Das Parlament
Nr. 25 - 26
/ 20.06.2005
Hartmut Hausmann und Annette Sach
Doppelkrise
erzwingt Denkpause
EU-Gipfel in Brüssel ringt um Lösungen
Trotz der Ablehnung der Franzosen und Niederländer
hält die EU ohne Einschränkung an der Verfassung fest, so
der einhellige Beschluss der Staats- und Regierungschefs am ersten
Gipfeltag. Dennoch beschlossen sie, den zeitlichen Rahmen für
den Ratifizierungsprozess zu strecken. Mit dem so genannten ...
Dirk Klose
Ängste vor
einem Bürokratiemonster
Antidiskriminierungsgesetz nach heftiger Debatte im Bundestag verabschiedet
Das umstrittene Antidiskriminierungsgesetz (ADG) ist am 17. Juni
2005 im Deutschen Bundestag mit der Mehrheit der Koalitionsparteien
verabschiedet worden. Nach den Vorstellungen der Regierungsparteien
sollen mit dem Gesetz generell Benachteiligungen und
Diskriminierungen etwa von Behinderten, von ...
Günter Pursch
Euro-Stabilitätspakt scheidet die Geister
Rot-Grün zu Oppositionsforderungen: "Völlig an der Realität vorbei"
Die im März auf dem EU-Gipfel beschlossene Reform des
Euro-Stabilitätspaktes soll nach dem Willen der
CDU/CSU-Opposition im Bundestag zurückgenommen werden. Nach
Auffassung des Unions-Abgeordneten Georg Fahrenschon dürfe der
Vertrag von Maastricht, in dem die Stabilitätskritieren
für den Euro ...
In der nächsten Ausgabe:
Diese Ausgabe ist eine Doppelnummer. "Das Parlament" erscheint wieder am 4. Juli.
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.