Europa
Hartmut Hausmann
Gordischer
Finanzknoten nur schwer zu lockern
EU-Gipfel beriet nach Verfassung über finanzielle Vorausschau der Gemeinschaft
Der amtierende Ratspräsident Jean-Claude Juncker hatte zu
Beginn des Treffens die Hoffnungen auf einen Kompromiss schon
einmal gedämpft. "Mit einem Vergnügen, dessen
Ausmaß sie gar nicht ermessen können", überlasse er
es den Briten, in Brüssel eine Lösung im Streit ums
EU-Geld zu ... 
Johanna Metz
Ein Land will
Teil der europäischen Erfolgsstory werden
2. Tag der Ukraine im Deutschen Bundestag
Als der ukrainische Staatspräsident Viktor Juschtschenko am
9. März vor dem Deutschen Bundestag sprach, kam er ohne
Umschweife zur Sache: "Die Ukraine möchte 2007 auf Grundlage
eines Assoziationsvertrages Verhandlungen über einen Beitritt
zur Europäischen Union beginnen", sagte er. ...
Eva Grundl
Humanitarismus
als Messlatte
3. Konstanzer Europa-Kolloquium
Die Vielzahl von Kulturen und Religionen hat für Europa
doppelte Bedeutung: Sie ist Europas Erbe und gleichzeitig
integrales Wesensmerkmal der Gemeinschaft in der Gegenwart. Das
Leben dieser "Vielfalt in der Einheit" muss sich täglich neu
bewähren. Eine janusköpfige Rolle spielen dabei die ...
Annette Sach
Nachgefragt: Der
Briten-Rabatt
Die Legende besagt, dass Maggie Thatcher zuerst mit ihrer
Handtasche wedelte und dann ihre Forderung auf den Tisch legte: "I
want my money back!" (Ich will mein Geld zurück!) Mit
großer Beharrlichkeit gelang es der damaligen britischen
Premierministerin auf dem EU-Gipfel in Fontainebleau ...
Karl-Otto Sattler
Putins Macht im
Straßburger Gegenwind
Europarat prangert Menschenrechtsverletzungen in Russland an
Da staunt selbst der Moskau-Kenner Rudolf Bindig. Für die
Parlamentarische Versammlung des Europarats hat der SPD-Politiker
schon mehrere Expertisen über Russland und speziell auch das
tschetschenische Kriegsgebiet erstellt - Analysen, die für den
Kreml nicht unbedingt schmeichelhaft waren. Eine ...
Hartmut Hausmann
Sparen allein
genügt nicht
Richtlinie für niedrigeren Energieverbrauch
Ein neues, ehrgeiziges Energiesparprogramm der EU hat mit der
ersten Lesung im Europäischen Parlament am 7. Juni eine
wichtige Hürde genommen. Mit großer Mehrheit stimmten
die Europaabgeordneten dafür, in den nächsten neun Jahren
rund 11,5 Prozent Energie einzusparen. Die Energiesparrichtlinie
soll ...
Hartmut Hausmann
Trotz
Rückgangs Millionenschäden durch
Betrügereien
Bericht des EP-Haushaltskontrollausschusses
Wenn es noch Kontinuität in Europa gibt, dann bei den
jährlichen Berichten des EU-Parlaments über die der Union
durch Betrügereien verloren gegangenen Finanzmittel. Nach den
am 6. Juni in Straßburg verabschiedeten Zahlen des
Haushaltskontrollausschusses waren es im Jahre 2003 insgesamt 922
Millionen ...
Hartmut Hausmann
Barroso bleibt
weiter im Amt
Misstrauensantrag gescheitert
Das von 77 Europagegnern angestrengte Misstrauensvotum gegen
EU-Kommissionspräsident Barroso ist am 8. Juni im
Europäischen Parlament mit 35 gegen 589 Stimmen gescheitert.
Ziel der schon im Mai geführten öffentlichkeitswirksamen
Debatte war offensichtlich die Beeinflussung der Volksabstimmungen
in ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.