Barroso bleibt weiter im Amt
Misstrauensantrag gescheitert
Das von 77 Europagegnern angestrengte Misstrauensvotum gegen EU-Kommissionspräsident Barroso ist am 8. Juni im Europäischen Parlament mit 35 gegen 589 Stimmen gescheitert. Ziel der schon im Mai geführten öffentlichkeitswirksamen Debatte war offensichtlich die Beeinflussung der Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden. Nachdem die Referenden negativ ausgegangen waren, stimmten jetzt nicht einmal mehr die Hälfte der Initiatoren dafür. Der Misstrauensantrag war mit der Begründung eingebracht worden, Barroso habe sich im August 2004 auf die Yacht des griechischen Reeders Latsis einladen lassen. Wenige Monate später seien dem Reeder regionale Beihilfen der griechischen Regierung von Brüssel genehmigt worden. Damit habe Barroso private und berufliche Interessen vermischt. Barroso wies die Vorwürfe mit dem Hinweis zurück, die Beihilfen seien bereits während der Prodi-Kommission genehmigt worden.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.