Malta sagt Ja
EU-Verfassung
Ungeachtet der EU-Krise hat die Mittelmeerinsel Malta als 13. Land der europäischen Verfassung zugestimmt. Erstmals im Ratifizierungsprozess verlief eine Entscheidung des Parlaments einstimmig: Alle 35 Abgeordneten des Regierungslagers sowie alle 30 Oppositionspolitiker stimmten am Abend des 6. Juli in der Hauptstadt Valletta mit Ja.
Die Regierung von Malta rief alle Unionsländer auf, trotz aller Probleme das Ratifizierungsverfahren fortzusetzen. Malta ist seit 2004 EU-Mitglied und mit knapp 400.000 Einwohner das kleinste Land unter den 25 Staaten der Europäischen Union.
Die Krise war unlängst von Frankreich und den Niederlanden ausgelöst worden, die die Verfassung in Referenden ablehnten. Die Staats- und Regierungschefs der Union hatten daraufhin beschlossen, das Vertragswerk auf Eis zu legen. Es wurde den Mitgliedsländern aber überlassen, das Ratifizierungsverfahren wie ursprünglich geplant fortzusetzen. Für ein Inkrafttreten des Grundgesetzes müssen alle 25 Mitgliedsländer zustimmen. Eigentlich hätte die Verfassung Ende 2006 in Kraft treten sollen.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.