Plenum und Ausschüsse
vom
"Alkopops"
werden weniger konsumiert
Unter 12- bis 17-jährige Jugendliche
Mit dem Gesetz zur Verbesserung des Schutzes junger Menschen vor
Gefahren des Alkohol- und Tabakkonsums vom vergangenen Jahr war
eine Sondersteuer (Alkopopsteuer) auf spirituosenhaltige
Süßgetränke eingeführt worden. Ziel war es,
die Alkopops so zu verteuern, dass die Nachfrage nach diesen
Produkten ... 
vom
Bald können
Petitionen per E-mail beim Bundestag eingereicht werden
Startschuss am 1. September
Petitionen. Vom 1. September an wird es nicht nur möglich
sein, Petitionen beim Deutschen Bundestag per elektronischer Post
(E-mail) einzureichen, sondern darüber hinaus startet ein
Modellversuch zur Mitzeichnung von Petitionen im Internet. Dieses
Modell der "öffentlichen Petition" ist ...
bob/vom/AP
Insgesamt 34
Parteien zur Wahl zugelassen
Bundeswahlausschuss
Bundestagsnachrichten/Haushalt. Der Bundeswahlausschuss hat am
12. August insgesamt 34 Parteien zur Bundestagswahl (aller
Voraussicht nach am 18. September) zugelassen. Darunter sind die
Parteien, die im Bundestag oder in einem Landtag seit der jeweils
letzten Wahl aufgrund eigener Wahlvorschläge ...
bob
"Parallelgesellschaftliche Strukturen nicht mit Muslimen
gleichsetzen"
Bericht der Ausländerbeauftragten
Inneres. Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration,
Flüchtlinge und Integration, Marieluise Beck (Bündnis
90/Die Grünen), hat darauf hingewiesen, dass besonders oft
parallelgesellschaftliche Strukturen mit muslimischen Gruppen
gleichgesetzt werden. Auch werde kritisiert, dass diese kaum oder
...
vom
Verkehr auf den
Straßen in den Griff kriegen
Sachverständigenrat für Umwelt
Umwelt. Wenn die Zunahme des Straßenverkehrs nicht
gedrosselt wird, kann es nach Darstellung des
Sachverständigenrates für Umweltfragen nicht gelingen,
die Umwelt und Gesundheitsfolgen des Straßenverkehrs auf eine
"akzeptables Niveau" zu vermindern. Dies betonen die
Sachverständigen in ...
vom
Prozentuale
Beteiligung der Patienten angeregt
Arzneimittelpreise
Gesundheit und Soziale Sicherung. Der Sachverständigenrat
zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen hat angeregt,
für Patienten generell eine prozentuale Beteiligung am
Abgabepreis eines Medikaments festzulegen. Anstelle der jetzigen
Untergrenze für die Zuzahlung von 5 Euro könnte eine ...
vom
Bisher fast 4
Milliarden Euro ausgezahlt
Zwangsarbeiter-Stiftung
Finanzen. Die Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"
hat bislang rund 3,99 Milliarden Euro an die Partnerorganisationen
zu Gunsten ehemaliger Zwangsarbeiter im Dritten Reich ausgezahlt.
Dies geht aus dem Bericht der Bundesregierung über den Stand
der Auszahlungen und die ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.