Bundesrat
Götz Hausding
Sondieren geht
vor - Keine Zeit für lange Debatten
Rekordverdächtige Sitzung im Bundesrat
Was bitte, so fragt sich der Beobachter, hat den
Bundesratsmitgliedern denn derart den Debattiermut genommen?
Zugegeben - es gab schon Tagesordnungen mit brisanteren Themen.
Weder die Neuregelung der Fleischhygiene-Verordnung, noch die
Entschließung zur Europäischen Forststrategie
ließen emotionale ... 
dpa / BR
Von Schachteln
für Süßigkeiten bis Heilkostenbeteiligung für
Gefangene
Beschlüsse des Bundesrates vom 23. September
Verpackungsverordnung geändert Schachteln für
Süßigkeiten gelten als Verpackung, manche
Blumentöpfe aber nicht: Der Bundesrat hat am eine neue
Verpackungsverordnung beschlossen, um damit europäisches Recht
umzusetzen. Die Regelung enthält Kriterien für den
Begriff der Verpackung. So gelten ...
dpa
Beck: Neuer
Anlauf
Reform des Föderalismus
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck
(SPD) will auf der Herbsttagung der Ministerpräsidenten einen
neuen Anlauf für die im vergangenen Jahr gescheiterte
Föderalismusreform unternehmen. Zwischen Bund und Ländern
müsse klar sein, wer wofür zuständig sei, auch damit
Deutschland auf ...
dpa
Berufsuntypische
Erfahrungen
Landau neuer Verfassungsrichter
Der hessische Justizstaatssekretär Herbert Landau (CDU)
wird Richter am Bundesverfassungsgericht. Der Bundesrat hat am 23.
September den 57-jährigen Juristen auf Vorschlag der CDU
einstimmig zum Nachfolger von Hans-Joachim Jentsch gewählt,
der wegen Erreichens der Altersgrenze aus dem Zweiten Senat ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.