Inland
Karl-Otto Sattler
Schwarz-grüne Planspiele wirbeln Staub auf
Baden-Württemberg
Die grünen Rathauschefs von Freiburg und Konstanz, Dieter
Salomon und Horst Frank, plädieren nach den Verwerfungen des
18. September dafür, Optionen für Bündnisse jenseits
von Rot-Grün zu suchen - von Salomon, der bei der OB-Wahl 2002
mit Hilfe der SPD eine CDU-Konkurrentin aus dem Feld schlug, war
... 
Karl-Otto Sattler
Neuer
Kultusminister im Südwest-Staat
In Berlin ist bislang keine neue Regierung in Sicht, doch in
Baden-Württemberg zeitigt die Bundestagswahl bereits
personelle Konsequenzen: Neuer Kultusminister wird der
CDU-Politiker Helmut Rau, der die bisherige Ressortchefin Annette
Schavan ablöst. Schavan wurde am 18. September in Ulm direkt
in ...
Erik Spemann
Im Freistaat ist
einiges in Bewegung geraten
Bayern: CSU muss herbe Verluste hinnehmen
Der Ausgang der Bundestagswahl mag vielleicht die deutsche
Politik in Berlin lähmen, in der bayerischen Landespolitik
sorgt er aber nach Sommerferien und Wahlkampfpause für Schwung
und Bewegung. Auswirkungen könnte das vor allem im Bereich
Haushalt, Bildung und Soziales haben. Die seit 43 Jahren im ...
K.Rüdiger Durth
Kampf um das
"Rote Rathaus"
Berlin
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Das gilt in diesen Tagen
besonders für die 3,4 Millionen Einwohner zählende
Bundeshauptstadt. Denn die um ein Jahr vorgezogene Wahl zum 16.
Deutschen Bundestag galt den Parteien an Spree und Havel nicht
zuletzt als Testwahl für die im kommenden Herbst stattfindende
...
Jürgen Fux
Freude und
Katzenjammer
Mecklenburg-Vorpommern
Von "Zehn Prozent in drei Wochen gewonnen, das hätte uns
keiner zugetraut; die SPD ist im Aufwind" (Till Backhaus,
SPD-Landesvorsitzender) über "Rot-Grün ist
abgewählt" (Peter Ritter, Vorsitzender der Linkspartei.PDS)
und "Ich denke, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern ...
Krsten Burkschat
Experimente am
lebenden Objekt
Niedersachsen: Regierung probt den Verkauf der Landeskrankenhäuser
Die Landesregierung hat beschlossen, die
Landeskrankenhäuser zu privatisieren", mit dieser schlichten
Mitteilung überraschte das Kabinett im Juli alle Beteiligten.
Auf einen Streich sollen 2006 in einer europaweiten Ausschreibung
alle zehn psychiatrischen Kliniken in Niedersachsen zum Verkauf ...
Gerlind Schaidt
Viele Probleme
sind noch zu lösen
100 Tage Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen
Seinen Optimismus begründete Rüttgers mit
jüngsten Zahlen des Landesamtes für Datenverarbeitung und
Statistik (LDS). Danach liegt das NRW-Bruttoinlandsprodukt im
ersten Halbjahr 2005 erstmals seit 2002 über dem
Bundesdurchschnitt. Während der Anstieg im Bund 0,6 Prozent
beträgt, verzeichnet NRW 0,8 ...
K.Rüdiger Durth
Verschuldung
soll weiter sinken
Thüringen: Doppelhaushalt für 2006 und 2007 vorgelegt
Auch wenn einige es vielleicht nicht mehr hören wollen: Die
finanzielle Lage der Länder und damit auch Thüringens
hängt direkt mit der wirtschaftlichen Lage Deutschlands und
der Steuerpolitik der gegenwärtigen Bundesregierung zusammen",
stellt Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) bei der ...
Jutta Witte
Wie sich die
Parteien für die Landtagswahlen positionieren
Rheinland-Pfalz
Die Bundestagswahl ist noch nicht verdaut und der
Koalitionspoker läuft in Berlin auf vollen Touren, da
müssen sich rheinland-pfälzische Politiker bereits
lästigen Fragen zum nächsten Urnengang stellen. Das Land
wird seit 14 Jahren sozial-liberal regiert, davon beinahe elf unter
der Führung des ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.