Martin Ebbing
Nach dem Verfassungsreferendum im Irak - wie geht es weiter?
Wie streng dürfen die Maßstäbe sein, die man an den Demokratisierungsprozess in einem Land wie dem Irak anlegt? Das Land ist ein Newcomer in Sachen Demokratie. Saddam Hussein bereitete den wenigen Ansätzen ein gründliches, blutiges Ende. Es existiert keine demokratische Tradition, an die sich ...
Martin Ebbing
Harte Töne aus Teheran
Es war bekannt, dass der neue iranische Präsident Mahmud Ahmadi-Nedschad über geringe außenpolitische Erfahrungen verfügt. Bekannt war auch, dass er innerhalb des in vielfältige Fraktionen unterteilten Lagers der Konservativen zu den Hardlinern zählt. Seit einigen Tagen wissen wir, dass ...
Robert Luchs
Menschenrechtsverletzungen auf Kuba
Auf Kuba häufen sich Verstöße gegen die Menschenrechte in erschreckender Weise. Schwarze Listen, Repressionen, Misshandlungen in Gefängnissen, Bedrohungen politischer Dissidenten -- die Beispiele lassen sich nahezu beliebig fortsetzen. "Das Castro-Regime forciert die Schikanen gegen Angehörige ...
Jens Mattern
Polen hat einen neuen Präsidenten - die Regierungsbildung stockt
Entgegen den Umfragen siegte sein Zwillingsbruder Lech Kaczynski in der Stichwahl zum Präsidenten am 23. Oktober mit 54,04 Prozent. In der ersten Tour erreichte sein Herausforderer Donald Tusk von der PO noch die meisten Stimmen. Aber auch der Posten des Sejm-Marschalls, wie der Parlamentspräsident ...
Andrea Dunai
Jahrelanger Rechtsstreit mit den USA endet mit einem Vergleich
Der jahrelange Rechtstreit zwischen Ungarn und den USA um den "Goldzug" aus dem Zweiten Weltkrieg ist beigelegt. Es handelt sich um einen Güterzug mit Gold, Kunstwerken und Haushaltsgütern ungarischer Juden, der nach dem Krieg von amerikanischen Soldaten in Österreich beschlagnahmt wurde. ...