Eckhard Stengel
Bremer Bürgerschaft wählt Jens Böhrnsen zum Scherf-Nachfolger
Dass die SPD ihn loben würde, war natürlich klar. Böhrnsen, bisher sechs Jahre lang Fraktionschef, vertrete politische Grundwerte, arbeite gut im Team und höre "ganz besonnen" zu, bevor er Entscheidungen treffe, meinte der Abgeordnete und Landesparteichef Carsten Sieling, der später als ...
Karl-Otto Sattler
Baden-Württemberg plant generelles Verbot in Kindergärten
In den Rathäusern von Stuttgart, Mannheim und Ulm muss man sich neuerdings mit einem Konflikt herumschlagen, der vor Ort keiner ist. In den Kindergärten der drei Städte kümmern sich mehr als 100 moslemische Erzieherinnen mit Kopftuch um den Nachwuchs - und Auseinandersetzungen hat dieses religiöse ...
Florian Kain
Jugendhilfepolitik in Hamburg
Nachdem in Hamburg mehrere Fälle von schwerer Kindesvernachlässigung bekannt geworden sind, ist in der Stadt eine scharfe Kontroverse über die Jugendhilfepolitik ausgebrochen. Im Zentrum der Debatte steht Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU), der Vertreter der Oppositionsparteien SPD und ...
K.Rüdiger Durth
Thüringer Familienoffensive
Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU), will sein Land in der grünen Mitte Deutschlands zu einem kinder- und familienfreundlichen Land machen. Aus seiner Sicht ist schon auf dem Weg zu diesem Ziel viel erreicht worden, doch man dürfe dabei nicht stehen bleiben. So will er dafür sorgen, dass die ...
Erik Spemann
Bayern: Zick-Zack-Kurs des CSU-Vorsitzenden
Mit größter Spannung wird erwartet, ob und wie der wegen seines Zick-Zack-Kurses zwischen München und Berlin sowie wegen seines abgehobenen Regierungsstils in Ungnade gefallene CSU-Vorsitzende die Veranstaltung übersteht. Seine Entscheidung, den nach überlangem Zögern angekündigten Wechsel in das ...
K.Rüdiger Durth
Berlin - Extrem hohe Arbeitslosigkeit
Die Arbeitslosigkeit liegt in Berlin mit 19,4 Prozent um acht Prozent höher als im Bundesdurchschnitt. Das ist freilich keine neue Entwicklung. Betrug die Arbeitslosenquote 1991 im Bundesdurchschnitt 6,5 Prozent, so waren es in Berlin 9,5 Prozent. Und in den Folgejahren ging diese Kurve immer weiter ...
Kirsten Burckschat
Niedersachsens Landtagsfraktionen einigen sich auf Parlamentsreform
Lebhafter, spannender und aktueller sollen die Landtagsdebatten in Zukunft sein, um dem Parlament wieder mehr Bedeutung und Ansehen zu verschaffen." Das sei das Ziel der Parlamentsreform, auf die sich die vier niedersächsischen Landtagsfraktionen geeinigt haben, erklärte der Parlamentarische ...
Astrid Pawassar
Zähes Ringen um Verwaltungsreform in Sachsen
Wenn es mit der Vernunft nicht so klappt, muss man an den Stolz appellieren. "Sachsen war bisher meist vorn, hier aber hinken wir hinterher", meinte Sachsens scheidender Innenminister Thomas de Maizière (CDU) unlängst bei der Vorstellung einer Studie zur Verwaltungs- und Kreisreform. 22 ...