Thema der Woche
Alexander Weinlein
Gewöhnung
an Ungewöhnliches
Der Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr geht in das fünfte Jahr
Immerhin stellt die Beteiligung an der Operation "Enduring
Freedom" im Unterschied zu den anderen Missionen den einzigen
Kampfauftrag für die Bundeswehr dar: "Diese Operation hat zum
Ziel, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen
auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, ... 
aw/dpa
Einmal mehr
richten sich die Blicke nach Karlsruhe
Der Einsatz der Bundeswehr im Inland und das Luftsicherheitsgesetz bleiben umstritten
Das Dementi kam prombt: Kaum hatte der de-signierte
Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) am 8. November
im Inforadio rbb verkündet, man sei sich in den
Koalitionsverhandlungen weitgehend einig gewesen, die Bundeswehr
zukünftig auch im Inland zur Terrorismusbekämpfung
einzusetzen, da ...
Dokumentation
Dokumentation
Auszüge aus dem Luftsicherheitsgesetz
Paragraf 13: Entscheidung der Bundesregierung (1) Liegen auf
Grund eines erheblichen Luftzwischenfalls Tatsachen vor, die im
Rahmen der Gefahrenabwehr die Annahme begründen, dass ein
besonders schwerer Unglücksfall nach Artikel 35 Abs. 2 Satz 2
oder Abs. 3 des Grundgesetzes bevorsteht, können die ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.