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Europa

Hartmut Hausmann

Sammlungspolitik im rechten Spektrum erzeugt Spannungen

Entsteht eine neue "europäische Mitte"?

Dieses Frohlocken war sicherlich voreilig. Richtig ist aber, bei der Positionierung für die nächste fünfjährige Wahlperiode bis 2009, bei der alle sieben politischen Gruppierungen in Straßburg auf zusätzliche Verstärkung aus den neuen Beitrittsländern hoffen, hat EVP-Fraktionsvorsitzender Hans-Gert ...

Hartmut Hausmann

Zivilgesellschaft soll stärker an den Konferenzen beteiligt werden

EP-AKP als Forum zur Welthandelskonferenz

Das Europäische Parlament hat sich am 9. Februar in Straßburg dafür ausgesprochen, dass die paritätisch aus Abgeordneten des Europäischen Parlaments und den Parlamenten aus über 70 Entwicklungsländern Afrikas, der Karibik und des Pazifik zusammengesetzte Parlamentarierversammlung nach dem Scheitern ...

Hartmut Hausmann

Entscheidung über das System ist wichtig für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Beim digitalen Polizeifunk ist Deutschland das Schlusslicht in Europa

Europa droht beim Aufbau von digitalen Sicherheitsfunknetzen für Behörden eine Spaltung in nicht miteinander kompatible Systeme mit entsprechenden Problemen bei der grenzüberschreitenden Fahndungsarbeit. Dabei hatten sich die Länder des Schengener Abkommens 1990 bereits dazu ...

Hartmut Hausmann

Politische Lösung angemahnt

EU missbilligt israelische Mauer

In einer offiziellen Erklärung hat der irische EU-Ratsvorsitz am 10. Februar vor dem Europäischen Parlament in Straßburg den Standpunkt der Europäischen Union zur Anhörung am Internationalen Gerichtshof über den Bau der israelischen Mauer dargelegt. Der amtierende Ratsvorsitzende, der irische ...

Egon C. Heinrich

Landesvertretung neu in Brüssel

Baden-Württemberg zeigt Flagge

Eine überlebensgroße Büste des schwäbischen Dichterfürsten Friedrich Schiller empfängt die Besucher in der Eingangshalle der neuen Vertretung des Landes Baden-Württemberg in Brüssel. Gleich neben Schiller sieht man Glasvitrinen mit handschriftlichen Gedichten ...