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Thema

Bert Schulz

"Fast schon ein Ideologieersatz"

Reform - vom Bedeutungswandel eines Begriffs

Da aber Reformen leider nicht immer praktisch und angenehm sind, ist auch das Verhältnis zwischen Reformangebot und -nachfrage komplizierter; nicht zuletzt, weil schon der Begriff selbst so seine Schwierigkeiten bereitet. Unzweifelhaft erlebte das Wort in den vergangenen Jahren im politischen ...

Barbara Dribbusch

Das soziale Risiko des Jobverlustes wird privatisiert

Beschäftigungspolitik in Deutschland nach Hartz II und III

Diese satten Zeiten sind lange vorbei. 4,5 Millionen Arbeitslose sind heute bei den Ämtern registriert. Mit den bereits verabschiedeten so genannten Hartz-Gesetzen wird die Arbeitslosenversicherung erneut reformiert und deren Leistungen deutlich zurückgeschraubt. Die entscheidende Veränderung: Die ...

Eva Haacke

Erfolge und Fehlschläge auf der "größten Baustelle"

Für Arbeitslose gibt es seit gut einem Jahr im Rahmen der Hartz-I- und Hartz-II-Gesetze die Mög-lichkeit, eine so genannte "Ich-AG" zu gründen. Umgekehrt sollen Unternehmen, die Jobs schaffen, über das Programm "Kapital für Arbeit" (Job-Floater) mit zinsgünstigen Krediten ...

Claudia Heine

Erhebliche Kratzer im Aufbruch-Image

Der größte Betreiber von Personal-Service-Agenturen musste Insolvenz beantragen

Personal-Service-Agentur (PSA). Wer denkt da schon an Arbeitslose, noch dazu an solche, die als schwer vermittelbar in den Karteien der Bundesagentur für Arbeit vermerkt sind? Wer denkt da schon an Leiharbeit von kurzer Dauer? Der Begriff klingt modern und optimistisch und macht ...

Karl-Otto Sattler

"Wir wechseln nicht nur das Namensschild aus"

Hartz III und die Zukunft der Arbeitsagenturen

Es sind nicht nur die üblichen Besucher, nämlich Erwerbslose, die beim Betreten des Komplexes zunächst einmal "Guten Morgen" oder "Guten Tag" vernehmen. Bestaunt werden die Mitarbeiterinnen an der Pforte in diesen Wochen auch von Pilgergruppen, die aus allen Teilen der Republik ...

Bert Schulz

Raus aus der Schublade, rein die Schublade

Alle Jahre wieder: Streit um eine Ausbildungsplatzabgabe

Man fühlt sich in die Zeit der späten 60er- und frühen 70er-Jahre zurückversetzt, als die Politik, insbesondere die sozialdemokratische, noch in Allmachtsphantasien gegenüber der Ökonomie schwelgte. Was nicht automatisch heißen muss, dass eine solche Abgabe heute ...

Constanze Hacke

Schwarz oder für 400 Euro: Putzen, waschen, bügeln

Mini-Jobs: Immer mehr Arbeitnehmer gehen einer Nebenbeschäftigung nach

Mit der Debatte um das neue Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit rückt auch der Mini-Job wieder in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses. Vor knapp einem Jahr, im April 2003, wurden die 400-Euro-Jobs auf Vorschlag der Hartz-Kommission neu geregelt. Motiv war dabei nicht nur, ...

K. Rüdiger Durth

Die Stunde der Gesellen

Die neue Handwerksordnung

"Meister wissen wie's geht." Unter diesem Motto hat das Handwerk eine Kampagne ins Leben gerufen, um für ihre Produkte und Dienstleistungen zu werben. Denn die am 1. Januar 2004 in Kraft getretene neue Handwerksordnung (HwO) liegt dem Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) schwer im ...

Volker Müller

Nur wenig mehr Luft zum Atmen

Von der Gemeindefinanzreform blieb nur ein Reförmchen

Immerhin: Die an ihrer Finanzknappheit erstickenden Städte und Gemeinden haben wieder etwas Luft zum Atmen bekommen. Jedenfalls erhalten die Kommunen die dringend benötigte Entlastung um 2,5 Milliarden Euro, die ihnen der Bund zugesagt hatte. Vom kommenden Jahr an steigt diese Entlastung ...

Constanze Hacke

Ein Weihnachtsgeschenk, das den Konsum ankurbeln soll

Erst verschoben, dann vorgezogen - die Steuerreform

Anfangs war das auch noch kein Problem: Die erste Stufe der Reform trat am 1. Januar 2001 in Kraft; damals wurde der Eingangssteuersatz für die niedrigsten Einkommen von 22,9 auf 19,9 Prozent gesenkt, der Spitzensteuersatz beläuft sich seitdem nur noch auf 48,5 statt wie vorher auf 51 ...

Alexander von Gersdorff

Die Suche nach dem sicher finanzierten Lebensabend

Auf die Rentner kommen neue Belastungen zu - und alle müssen länger arbeiten

Auch wenn aktuell also kein Grund zur Sorge bestehen mag: Nach den heftigen politischen Diskussionen und immer neuen Plänen zur Stabilisierung der gesetzlichen Rentenversicherung, teils verworfen, teils verwirklicht, beobachten Rentner wie Beitragszahler zu Recht aufmerksam die Situation. ...

Ulrike Baureithel

Der Pflegefall Pflegekasse

Eine Reform zwischen Handlungsbedarf und Kleinmut

Gemessen an den Kosten, die die Gesundheitsreform durch Praxisgebühr, erhöhte Zuzahlungen und Wegfall von Leistungen den Versicherten derzeit aufbürdet, sind die 2,50 Euro, die Ulla Schmidt kinderlosen beziehungsweise nicht mehr Erziehenden abfordern wollte, lächerlich. Doch es geht gar nicht so ...

Rainer Büscher

Zerrieben zwischen allen Fronten

Gesundheitsreform: Ihr größtes Problem ist die fehlende Akzeptanz

Über die Gesundheitsreform war in letzter Zeit viel zu hören, doch das war neu: Da lobte jemand die Anstrengungen um Veränderungen, und alle im Saal spitzten die Ohren. Mit einem beeindruckenden Konsens der politischen Entscheidungsträger sei das Reformpaket zustandegekommen, ...

Götz Hausding

Die richtige Antwort auf die deutsche Bildungsmisere?

Die Bundesregierung setzt auf die Ganztagsschule

Warum steht der Schiefe Turm von Pisa schief? Nein, es war nicht die Flut falscher Antworten auf diese Frage, die deutsche Bildungspolitiker zum Ende des Jahres 2001 in Aufruhr versetzte. Es waren vielmehr die Ergebnisse der PISA-Studie (Programme for International Student Assessment), die im ...

Konrad Adam

Keiner darf verloren gehen

Bildungsreformen in Deutschland

In den gut zwei Jahren, die seit Bekanntwerden der PISA-Ergebnisse vergangen sind, ist alle paar Wochen eine neue Expertise, ein neues Gutachten, ein neuer Generalplan zur Modernisierung des deutschen Bildungswesens veröffentlicht worden. Was da an Rezepturen angeboten wurde, war aber alles ...