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Inland

Gerlind Schaidt

Der Bundestag ist das Vorbild

Nordrhein-Westfalen: Konzept für eine Landtagsreform

Jetzt hoffen sie, dass ihre Vorschläge dazu beitragen, gegenüber den "Bürgerinnen und Bürgern mit Vorurteilen aufzuräumen und das Ansehen, den Stellenwert und letztlich das Interesse an der Landespolitik zu stärken", heißt es in dem 24-seitigen Reformpapier. Bis zum Ende der Legislaturperiode im Mai ...

Eckhard Stengel

Der "beliebteste Sozialdemokrat in der Republik" geht nicht von Bord

Bremen: Nach dem Rücktritt von Wirtschaftssenator Perschau bleibt der Hansestadt Bürgermeister Scherf länger als angekündigt erhalten

In Bremen fiel das Sommerloch für Journalisten dieses Jahr aus. Erst erklärte Wirtschaftssenator Hartmut Perschau (CDU) völlig überraschend seinen Rücktritt und löste damit eine zähe Nachfolger-Suche aus. Dann verkündete Bürgermeister Henning Scherf ...

Jutta Witte

Christoph Böhr "angeschossen"

Rheinland-Pfalz: CDU-Personalstreit

Eineinhalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl hat die rheinland-pfälzische CDU im offenen Streit über ihren künftigen Spitzenkandidaten die nächste Runde eingeläutet. Die drei Bezirksvorsitzenden haben dem amtierenden Partei-und Fraktionschef Christoph Böhr nahe gelegt, das Feld zu räumen. Der ...

Florian Kain

Im Kreuzfeuer der Kritik

Hamburg: Umstrittene Uni-Reform

Der radikale Uni-Reformkurs von Wissenschaftssenator Jörg Dräger sorgt für immer massiver werdenden öffentlichen Gegenwind: Die Presse der Hansestadt berichtet zunehmend kritisch, die Opposition schlägt Alarm. Dräger, dessen Politik über die Grenzen der Hansestadt ...

K. Rüdiger Durth

"Ich trete nicht zurück"

Berlin: Anklage gegen Finanzsenator Sarrazin wegen Untreue

Das kann sich freilich ändern, wenn das Landgericht Berlin die Klage zulässt. Spätestens dann wird Sarrazin politisch nicht mehr zu halten sein. Intern wird auch schon nach einem Nachfolger Ausschau gehalten. Gute Chancen werden seinem Staatssekretär Hubert Schulte (53) ...

Stefan Laurin

Verschiebeeffekt ohne neue Arbeitsplätze

Strukturförderung hilft wirtschaftlich schwachen Regionen auf Kosten stärkerer

In den vergangenen Jahrzehnten investierten der Bund, die Länder und die Europäische Union Milliarden in die Förderung von strukturschwachen Regionen. Eine Studie belegt nun den zweifelhaften Erfolg dieser Bemühungen. Der Zwiebackhersteller Brandt war über Jahrzehnte eng mit der Geschichte Hagens ...