Seiten-Navigation

Plenum und Ausschüsse

vom

Böhmische Giganten vor der Haustür

Der internationale Wettbewerb holt die deutschen Heilbäder ein

Der Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages hat sich vergangene Woche dieses Themas angenommen und dazu zunächst Sachverständige um Auskunft gebeten. Im renommierten Bad Füssing in Niederbayern beurteilten geladene Experten am 13. September die Situation in einer ...

alk

Deutschland ist für volle Netzöffnung

Europäischer Eisenbahnverkehr

Verkehr und Bauwesen. Die Bundesregierung wünscht sich weitere Maßnahmen zur Netzöffnung im europäischen Eisenbahnverkehr. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 15/3664 ) auf eine Große Anfrage der FDP-Fraktion zur Verkehrspolitik der EU ( 15/2705 ) hervor. Durch eine vollständige ...

vom

Monopolkommission kritisiert Regierung

Wettbewerbs- und Industriepolitik

Wirtschaft und Arbeit. Die Monopolkommission kritisiert in ihrem 15. Hauptgutachten für 2002/2003 ( 15/3610 , 15/3611 ) jüngere Entwicklungen in der Wettbewerbs- und Industriepolitik. Die Bundesregierung bekenne sich seit einiger Zeit zu einer Industriepolitik, die durch aktive Förderung einzelner ...

wol

Viele Positionen bleiben streitig

Umweltinformationsgesetz

Umwelt. Insgesamt 13 von 16 Positionen des Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur Neugestaltung des Umweltinformationsgesetzes (UIG; 15/3406 ) bleiben zwischen Bundesrat und Bundesregierung streitig. Dies ergibt sich aus einer Unterrichtung ( 15/3680 ), in der die Stellungnahme des Bundesrates und ...