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Europa

Hartmut Hausmann

Afrika will von Europa lernen

Neue Plattform für den europäisch-afrikanischen Dialog

Peter Schieder, Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, zeigte sich bei der Begrüßung überzeugt, dass die afrikanische Schwesterorganisation ebenfalls zu einer treibenden Kraft zur Durchsetzung von Demokratie und Menschenrechten auf der südlichen Erdhalbkugel heranwachsen werde. ...

Hartmut Hausmann

Erdogan fordert Ende der Isolierung Nord-Zyperns

EU-Kommission für Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Die Europäische Kommission hat den Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Gipfeltreffen im Dezember einen Beschluss zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei empfohlen. Wie Kommissionspräsident Romano Prodi am 6. Oktober in Brüssel mitteilte, habe die Türkei ihre inneren Reformen ...

Hartmut Hausmann

Buttiglione wird strikt abgelehnt

EU-Kommission droht eine Pleite

Der Streit um die neue EU-Kommission hat sich eine Woche vor der entscheidenden Abstimmung im Europäischen Parlament weiter zugespitzt. Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament haben offen mit der Ablehnung des gesamten Teams des portugiesischen Präsidenten José Manuel Barroso gedroht. Das ...

Hartmut Hausmann

Klimabedrohung ernst nehmen

Auf erneuerbare Energien setzen

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat die 46 Mitgliedstaaten im Rahmen ihrer Energiepolitik zu größeren Anstrengungen bei der Verringerung ihrer Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und anderen Quellen der Verschmutzung der Atmosphäre durch Treibhausgasemissionen aufgefordert. Vor ...

Hartmut Hausmann

Europarat gegen den Extremismus

Konvention gegen Terrorismus

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat die Mitgliedstaaten der Straßburger Demokratie- und Menschenrechtsorganisation am 6. Oktober zur gemeinsamen Ausarbeitung einer umfassenden Konvention zur Bekämpfung des Terrorismus aufgefordert. Gleichzeitig werden diejenigen Länder, die dies noch ...

Hartmut Hausmann

Ungelöste Krisen im Kaukasus

Vier Debatten zum leidigen Thema

Mit vier Aussprachen zu der demokratischen Entwicklung in Armenien und Aserbaidschan, zu der angespannten Beziehung zwischen Georgien und Russland sowie der umfassenden Tschetscheniendebatte hat die Kaukasusregion breiten Raum auf der Tagesordnung der Herbstsitzungswoche der Europaratsversammlung ...

Hartmut Hausmann

Tschetschenien im Chaos

Katastrophale Menschenrechtslage

Während sich der Kampf um Tschetschenien zunehmend von einem offenen Krieg zu einem eher noch brutalerem Untergrundkrieg entwickelt, verbunden mit einer Welle von terroristischer Anschlägen und der Missachtung fundamentaler rechtsstaatlicher Grundsätze durch russische Sicherheitskräfte, erscheinen ...