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Inland

Karl-Otto Sattler

Duell nach dem Königssturz

Eine spektakuläre Ohrfeige provoziert Teufels Abgang

Dieser Clinch zwischen dem Fraktionsvorsitzenden Günther Oettinger und Kultusministerin Annette Schavan ist denn auch ohne pietätvolle Schamfrist sofort offen ausgebrochen, nachdem Teufel in die Ecke getrieben war und das Handtuch werfen musste. Nun spielen die Kontrahenten mit Pokerface ...

Karl-Otto Sattler

Ein Sieg mit einigen Verwerfungen

Stuttgarts CDU-OB Schuster sichert sich Wiederwahl mit Grünen-Hilfe

Zum Stuttgarter Oberbürgermeister gewählt zu werden, ist kein Alltagsereignis - hat dieser Rathauschef doch das zweitwichtigste Amt in Baden-Württemberg inne. Und wenn die Grünen in einer Landeshauptstadt den CDU-Kandidaten unterstützen, dann hat diese bundesweite Premiere ...

Erik Spemann

Finanzminister Faltlhauser will Etat bis 2006 ausgeglichen haben

Bayern: Haushaltsberatungen

Oft beschworen, aber kaum jemals erreicht: Ein Staats-Etat ohne Neuverschuldung. Mit dem neuen bayerischen Doppelhaushalt 2005/06, der nach der Einbringung durch Finanzminister Kurt Faltlhauser nun im Landtag beraten wird, schafft Bayern dieses Ziel wie anvisiert im Jahr 2006. Die heutige Generation ...

Eckhard Stengel

Bremer Stadtparlament probt Aufstand gegen den "Sonnenkönig"

Rüge für Bürgermeister Scherf wegen Eigenmächtigkeiten

So einig ist sich das Bremer Parlament selten: Auf der jüngsten Sitzung der Stadtbürgerschaft, also der Abgeordneten aus der Stadt Bremen ohne die Kollegen aus Bremerhaven, warfen alle Parteien dem Senat einmütig einen Verstoß gegen das Haushaltsrecht vor und sparten auch sonst ...

Martin Peter

"Erneuerung aus eigener Kraft"

Brandenburg: Ministerpräsident Platzeck gibt Regierungserklärung ab

Richtig Ärger aber will ihm die im Landtag erneut vertretene am äußersten rechten Rand stehende Deutsche Volksunion (DVU) machen. Angeblich hat Baaske die DVU als "NSDAP-Nachfolge-Partei" bezeichnet. Außerdem soll er behauptet haben, die DVU-Abgeordneten stellten ...

Martin Peter

Nicht länger in "Bruchbude" tagen

Neues Parlamentsgebäude für Brandenburg in Potsdam

Der Landtag ist marode", sagt Brandenburgs neuer Finanzminister Rainer Speer (SPD). Obwohl er von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) dazu ausersehen ist, der SPD/CDU-Regierungskoalition eisernes Sparen beizubringen, steht er einem Neubau des Landtagsgebäudes auf dem Potsdamer ...

K. Rüdiger Durth

Das "Grüne Herz Deutschlands" für die Zukunft fit machen

In Thüringen soll mehr entbürokratisiert und dereguliert werden

100 Tage ist sie nun im Amt, die neue Regierung des Freistaates Thüringen unter Ministerpräsident Dieter Althaus. Wie kaum ein anderer Regierungschef eines Bundeslandes hat es der 45-jährige ehemalige Gymnasiallehrer geschafft, innerhalb kurzer Zeit bundespolitischen Einfluss zu gewinnen. Zu Hilfe ...

Astrid Pawassar

"Das muss man politisch lösen"

Sachsens Landtagspräsident Erich Iltgen zu Aufregungen um die NPD

Erich Iltgen (CDU) ist ein besonnener Mann. Doch der am längsten amtierende Landtagspräsident hat gleich am Tage seiner Wiederwahl, bei der konstituierenden Sitzung des 4. Sächsischen Landtages, zu spüren bekommen, dass er vor neuen Herausforderungen steht. Was soll er tun, wenn das Nesthäkchen im ...