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Europa

Hartmut Hausmann

Die neue EU-Kommission kann ihre Arbeit sofort aufnehmen

Eindeutige Mehrheit für Barrosos Mannschaft

Damit kann die Kommission bereits am 22. November ihre Arbeit in Brüssel mit dreiwöchiger Verspätung aufnehmen. Die ursprünglich für Ende Oktober geplante Abstimmung war auf Antrag Barrosos vertagt worden, nachdem sich eine klare Abstimmungsniederlage abgezeichnet hatte, weil einige der ...

Hartmut Hausmann

EU-Staaten sollen Kodex zu Waffenexporten genauer einhalten

Keine Aufhebung des Waffenembargos gegen China

Das Europäische Parlament hält Bestrebungen einiger Mitgliedstaaten der EU zur Aufhebung des Embargos für den Waffenhandel mit der Volksrepublik China für falsch. Es besteht als Ent-scheidungshilfe für das EU-China-Gipfeltreffen in einem Monat darauf, dass die Mitgliedstaaten sowie die Beitritts- ...

Hartmut Hausmann

Dialog zwischen EU und Afrika

Südafrikas Präsident in Straßburg

Bei seinem Besuch in Straßburg hat der Südafrikanische Präsident Thabo Mbeki am 17. November in einer Rede vor den Europaabgeordneten einen intensiven Dialog zwischen dem Europäischen Parlament und dem Panafrikanischen Parlament zur künftigen Zusammenarbeit zwischen Afrika ...

Hartmut Hausmann

Nordzypern nicht weiter isolieren

EU-Hilfe für türkischen Teil Zyperns

Das Europäische Parlament hat dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen Unterstützungspaket für den türkischsprachigen Norden Zyperns am 17. November in Straßburg mit nur wenigen Ergänzungen zugestimmt. Damit soll die seit mehreren Jahrzehnten andauernde Isolation der türkischen Gemeinschaft Zyperns ...

Hartmut Hausmann

Kapitalflucht wird erschwert

Zinsbesteuerung in der EU

Mit der Bestätigung der Zinsbesteuerungsabkommen mit Andorra durch das Europäische Parlament in Straßburg ist am 17. November ein weiterer Baustein zur Verhinderung der Kapitalflucht aus der EU gesetzt worden. Angesichts der Unmöglichkeit, innerhalb der EU ein einheitliches System der ...