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Thema der Woche

Jörg Kürschner

Neuwahlen nur nach Vertrauensfrage

Das Grundgesetz sieht nur zwei Möglichkeiten zur Auflösung des Deutschen Bundestages vor

Barzel weiß wovon er spricht. Der langjährige Parlamentarier war mehrfach unmittelbarer Zeuge als im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt wurde. Das Grundgesetz (GG) sieht zwei Möglichkeiten vor, um eine Wahlperiode vorzeitig zu beenden: eine als "misslungen" anzusehende ...

jök

Bedenken der Juristen aufgegriffen

Politikerdiskussion

Die von Staatsrechtlern kontrovers geführte Debatte über die Verfassungsmäßigkeit der Vertrauensfrage wurde auch von Politikern aufgegriffen, die deren Bedenken aufnahmen. So sprach sich Bundestagspräsident Wolfgang Thierse für eine Grundgesetzänderung aus, um dem Parlament das Recht zur ...