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Plenum und Ausschüsse

bob

Deutsche Nordsee immer beliebter

Unterschiede zwischen Niedersachsen und Schleswig-Holstein

In Niedersachsen seien Norderney, Borkum, Cuxhaven, Langeoog, Wangerland und Juist besonders attraktiv. In Schleswig-Holstein genössen die Nordseeinseln Amrum, Sylt, Föhr, Pellworm, die Halligen und St. Peter-Ording besondere Anziehungskraft. Eine Erhöhung des Pendler- und ...

mar

Union stellt Ressortforschung in der Bundesrepubil auf den Prüfstand

Große Anfrage

Bildung und Forschung. Mit einer Großen Anfrage ( 15/5501 ) will sich die CDU/CSU einen Überblick über die Ressortforschung in Deutschland verschaffen. Als Organisationen, die unmittelbar einem Bundesministerium nachgeordnet sind, übten die Bundeseinrichtungen mit Forschungsaufgaben, die so ...

mmü

Unternehmen liegen unter dem Durchschnitt

Ausgaben für Weiterbildung

Bildung und Forschung. Der für die Weiterbildung von Mitarbeitern aufgebrachte Ausgabenanteil an den Gesamtarbeitskosten lag bei deutschen Unternehmen in den 90er-Jahren unter dem internationalen Durchschnitt. Dies ergibt sich aus der als Unterrichtung vorgelegten Stellungnahme der Bundesregierung ( ...

vom

"Solidarfonds Abfallrückführung" soll aufgelost werden

Gleichlautende Initiativen

Umwelt. SPD und Bündnis 90/Die Grünen ( 15/5243 ) und die Bundesregierung ( 15/5523 ) haben gleichlautende Gesetzentwürfe zur Änderung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Auflösung und Abwicklung der Anstalt "Solidarfonds Abfallrückführung" vorgelegt. Zur Begründung wird auf ein Urteil ...

mmü

Chemikalien anhand des Risikos registrieren

Vorstoß der CDU/CSU

Umwelt. Das von der Europäischen Kommission vorgeschlagene System zur Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien (REACH) soll laut einem Antrag der CDU/CSU-Fraktion ( 15/5454 ) nicht ausschließlich auf der Menge eines chemischen Stoffes basieren, sondern Chemikalien in erster Linie ...

vom

FDP will Finanzierung durch Kontrollen sichern

Künstlersozialversicherung

Gesundheit und Soziale Sicherung. Die FDP-Fraktion will einen höheren Bundeszuschuss zur Künstlersozialversicherung vermeiden. Sie fordert die Bundesregierung in einem Antrag ( 15/5476 ) auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der den Personenkreis, der von der Versicherung erfasst wird, genauer ...

bob

Rechtssicherheit für Firmen "verbessert"

Unterrichtung

Auswärtiges. Die Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen im Zusammenhang mit der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (EVZ) in den USA hat sich "insgesamt verbessert". Dies teilt die Bundesregierung in einer Unterrichtung ( 15/5505 ) mit. Nachdem der Oberste ...

mmü

Schweine und Hühner richtig halten

Tierschutzbericht 2005

Verbraucherschutz. Die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung soll zur Gewährleistung einer "tiergerechteren Haltung von Schweinen" geändert werden. Dies geht aus dem als Unterrichtung vorgelegten Tierschutzbericht 2005 ( 15/5405 ) hervor. Anlass hierzu gebe ein durch die Europäischen ...

bob

Antragsrecht für Kinderkommission

111 Abgeordnete aus allen vier Fraktionen sind sich einig

Bundestagsnachrichten. Der Kinderkommission des Bundestages soll das Recht eingeräumt werden, selbstständig Anträge im Parlament einzubringen. Dies verlangen 111 Abgeordnete aller Fraktionen (35 der SPD, 41 der CDU/CSU, 14 von Bündnis 90/Die Grünen und 21 der FDP) in einem Gruppenantrag ( 15/5527 ). ...