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Inland

Erik Spemann

CSU macht Tempo

Bayern: Stoiber bildet Kabinett um

Die Opposition reagierte mit bissigen Kommentaren auf die Entwicklung, in der sie einen weiteren Machtverlust Stoibers sieht. Mit dem Vorziehen der Kabinettsumbildung will die CSU eine weitere Hängepartie mit zermürbenden Personalspekulationen verhindern. Für den ...

dpa

Meldungen aus dem Bundesrat

Bundesrat will Wahlgesetz ändern Der Bundesrat ist am 25. November in Berlin zu seiner ersten Sitzung nach dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung zusammengekommen. Mit einer Zulassung von Ersatzbewerbern will die Länderkammer Nachwahlen zum Bundestag im Fall des plötzlichen Todes ...

Karl-Otto Sattler

Stolpersteine beim Start in den Wahlkampf

Baden-Württembergs SPD muss erst noch in Fahrt kommen

Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt. Eigentlich sollte der Karlsruher Bundesparteitag der baden-württembergischen SPD vier Monate vor der Landtagswahl Rückenwind verschaffen, schließlich war zu diesem Zweck der Tagungsort gewählt worden. Und dann das: Ausgerechnet ...

Martin Peter

Umbruch in Brandenburgs Landtag

Matthias Platzeck ist SPD-Vorsitzender, Jörg Schönbohm profitiert davon

Insgeheim hatte Brandenburgs CDU-Chef Jörg Schönbohm (68) gehofft, von der designierten Bundeskanzlerin Angela Merkel (51) als Verteidigungsminister in ihr Kabinett nach Berlin gerufen zu werden. Doch daraus wurde für den ehemaligen General nichts, der in Brandenburg zugleich in der ...