K.Rüdiger Durth
Höhere Mehrwertsteuer lässt die Hauptstädter hoffen
Das zeigte sich bei der endgültigen Beratung und Verabschiedung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2006 und 2007: Ohne Zinszahlungen und geplante Verkäufe von Landeseigentum sieht der Haushalt für das Jahr 2007 erstmals seit 1990 wieder einen Überschuss vor. Und zwar in ...
Erik Spemann
Bayerns Landtag hat einen neuen Plenarsaal
Für den Bayerischen Landtag hat ein neues Zeitalter begonnen, jedenfalls in Bezug auf sein "Allerheiligstes", den Plenarsaal im Prachtbau des Münchner Maximilianeums über der Isar: Der alte war zwar durch Redeschlachten in 55 Parlamentsjahren geadelt worden und hatte mit ...
Astrid Pawassar
Meinungsverschiedenheiten in Sachsens Koalition werden deutlicher
Seit einem Jahr funktioniert die Koalitionsregierung aus CDU und SPD in Sachsen. Glanz strahlte sie bislang nicht gerade aus. Aber es gab auch keine Fehden. Die 9,8-Prozent-SPD war nach dem mühsamen Start - Georg Milbradt (CDU) hatte bei der Wahl zum Ministerpräsidenten offenbar nicht alle Stimmen ...
Karl-Otto Sattler
Baden-Württemberg und Niedersachsen führen Studiengebühren ein
Tausende von Studenten, Schülern, Eltern und Gewerkschaftern gingen in den vergangenen Wochen mehrfach bei diversen Protestmärschen auf die Straße, in Hannover, in Stuttgart und andernorts. Am 15. Dezember demonstrierten Hochschüler sogar auf der Zuschauertribüne des baden-württembergischen Landtags ...