Karl-Otto Sattler
Die CIA-Affäre hat die deutsche Innenpolitik erreicht
Aufregende Stunden, aufregende Tage, und ein Ende der
Aufregungen um die verwinkelte CIA-Affäre ist nicht abzusehen.
Im Bundestag ist es spannend wie selten, bei den
Äußerungen von Ministern und Abgeordneten werden jedes
Wort und jeder Zwischenton gewogen. Sogar fast sensationell
Anmutendes ist zu ...
Katl-Otto Sattler
Die USA im Anti-Terror-Kampf
Wir haben die Samthandschuhe ausgezogen": Auf diese ebenso
knappe wie einprägsame Formel bringt Cofer Black schon im
Herbst 2002 die von der CIA nach dem 11. September 2001
eingeschlagene Strategie beim Kampf gegen den Terrorismus. Man
könnte den coolen Spruch des Chefs der ...
Karl-Otto Sattler
Bundestag und Geheimdienste
Geheimdienste arbeiten geheim - so muss dies nun mal sein. Doch
es ist zugleich auch die Crux der Dienste, deren Tätigkeit dem
demokratischen Prinzip der Transparenz widerspricht. Zu dieser
Paradoxie gehört, dass auch die Kontrolle der Geheimdienste
geheim ist. Sichtbar wurde diese komplizierte ...
Kurz notiert
Der Deutsche Bundestag hat am 14. Dezember die neun Mitglieder
des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) gewählt. Die
Fraktionen der CDU/CSU und der SPD stellen jeweils drei Mitglieder,
die Fraktionen der FDP, der Linken und der Grünen stellen
jeweils ein Mitglied. Für die Wahl war ...