Thema der Woche
Von der Idee zur Verabschiedung
Im Koalitionsvertrag vom
11.11.2005 haben sich die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD
auf Reformen geeinigt, die Wirtschaftswachstum fördern und
Arbeitsplätze schaffen sollen. Eltern sollen Beruf und Familie
besser vereinbaren können, Familien gefördert werden. Mit
der steuerlichen Absetzbarkeit der Kosten für die
Kinderbetreuung soll ein Anreiz geschaffen werden, eine
Beschäftigung aufzunehmen oder fortzusetzen.
Das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Wachstum und
Beschäftigung ist nicht einfach am Kabinettstisch der
Bundesregierung entstanden und kurz danach vom Bundestag abgesegnet
worden. Von der Idee bis zu dem Moment, an dem ein Gesetzentwurf
Gesetzeskraft erlangt, durchläuft er eine Reihe von Stationen
im demokratischen Gesetzgebungsverfahren. Wir verfolgen hier die
einzelnen Stationen des Gesetzes.
Stationen des Gesetzes
- Gesetzesinitiative und Gesetzentwurf
- Stellungnahme des Bundesrates
- Verständigung der Fraktionen auf einen Gesetzentwurf
- Erste Lesung
- Beratung im federführenden Finanzausschuss
- Anhörung im Ausschuss
- Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses
- Zweite und dritte Lesung
- Ausfertigung und Verkündung des Gesetzes
- Zustimmung durch den Bundesrat
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2006/betreuung/betr102