Eine etwas bizarr anmutende Situation: Teufel selbst führt die Amtsgeschäfte bis zu seinem Rücktritt im April, doch alle Augen richten sich fortan auf den Fraktionsvorsitzenden als die nach dem Triumph beim unionsinternen Basisreferendum unumstrittene neue Führungsfigur. Die Opposition schießt sich ...

Von der Regelung können andere kleine Parteien in Deutschland nur träumen. Seit 1955 ist im hohen Norden der Republik der dänisch orientierte Südschleswigsche Wählerverband SSW von der Fünf-Prozent-Sperrklausel befreit. Das gilt für Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen. Vor knapp fünf ...

Nordrhein-Westfalen will als erstes Bundesland einen alten Zopf in der Wahlgesetzgebung abschaffen. Während der jüngsten Plenarsitzung des Landtags Ende November brachten die rot-grünen Regierungsfraktionen einen Entwurf zur Änderung des Landeswahlgesetzes ein. Danach sollen Bürgerinnen und Bürger, ...

Berlin, die 3,4 Millionen-Metropole an der Spree legt großen Wert auf das Prädikat Weltstadt. Trotz moderner Architektur und "Berlinale", Museumsinsel und Philharmoniker, Nofrete und Staatsgästen aus allen Himmelsrichtungen, ist die Stadt irgendwie provinziell geblieben. Einschließlich dem ...