Europa
Hartmut Hausmann
Niederlande haben den
EU-Vorsitz
Zehn neue Mitgliedstaaten wurden in
die EU aufgenommen, die Europäische Verfassung ist allen
Widerständen zu Trotz verabschiedet worden, und zwei Tage vor
der Stabübergabe gelang es auch noch, mit dem Portugiesen
Durao Barroso den neuen Kommissionspräsident zu nominieren.
Die Niederländer wollen ...
Hartmut Hausmann
Die EU soll den neuen Mitgliedern
den Weg zum Euro erleichtern
Die Parlamentarische Versammlung
des Europarats hat die bisherigen zwölf Mitgliedstaaten der
Europäischen Währungsunion (EWU) am 21. Juni in
Straßburg aufgerufen, die zehn neuen Mitgliedsländer der
EU auf ihrem Weg zum Euro tatkräftig zu unterstützen. Vor
dem ...
Hartmut Hausmann
Italien in der Kritik des
Europarates
Die Parlamentarische Versammlung
des Europarats hat Italien aufgefordert, seine nationale
Gesetzgebung an den Normen des Europarats zur Sicherung des
Rechtsstaatsprinzips und der Unabhängigkeit der Justiz
anzupassen und insbesondere das "Cirami-Gesetz" außer Kraft
zu setzen. Dieses von ...
Hartmut Hausmann
Gegen die "Haushaltssklaven" in
Europa
Offiziell ist die Sklaverei seit
dem amerikanischen Sezessionskrieg vor mehr als 200 Jahren
geächtet. Dennoch scheint diese Form der Missachtung der
Grundrechte und der Würde des Menschen selbst in Europa nicht
ausgerottet zu sein. Auch heute noch - oder besser gesagt: wieder -
werden Tausende von ...
Hartmut Hausmann
Züchtigung verstößt
gegen die Menschenrechte
Eine körperliche
Züchtigung von Kindern als Erziehungsmaßnahme darf in
Zukunft in Europa keinen Platz mehr haben. Von diesem Leitsatz
ausgehend hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats die
Regierungen der 45 Mitgliedstaaten am 24 Juni in Straßburg
aufgefordert, die körperliche Bestrafung ...
Hartmut Hausmann
Reformeifer der Türkei
belohnt
Die Türkei ist von der
Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg am
22. Juni mit dem klaren Votum von 144 der 152 abgegebenen Stimmen
aus einem acht Jahre andauernden Überwachungsverfahren
entlassen worden. Die Versammlung kam zu der Überzeugung, dass
die Türkei in den letzten drei ...
Interview mit Terry Davis, dem neu
gewählten Generalsekretär des Europarates
Das Parlament: Die EU hat seit dem
1. Mai 25 Mitglieder und erhebt den Anspruch, die Stimme Europas zu
sein. Welche Rolle bleibt da noch dem Europarat? Terry Davis: Der
Europarat ist mit heute 45 und nach der Aufnahme Monacos schon sehr
bald 46 Mitgliedstaaten weiterhin viel größer als ...
Hartmut Hausmann
Prinzessin Caroline siegt
Der Europäische Gerichtshof
für Menschenrechte hat Deutschland am 24. Juni in
Straßburg einstimmig wegen mangelhaften gesetzlichen Schutzes
der Privatsphäre in den Medien verurteilt. Damit gaben die
Straßburger Richter Prinzessin Caroline von Monaco Recht, die
wegen unerlaubter Veröffentlichung von ...