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Europa

Tom Rolff

Grünes Licht mit Auflagen

EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens

Trotz zahlreicher Bedenken war die Entscheidung der Kommission für den Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum 1. Januar 2007 im Europäischen Parlament überwiegend positiv aufgenommen worden. "Man kann an den Details rummäkeln", sagte der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Martin Schulz. "Wir sollten ...

Daniela Weingärtner

Feinstaub reizt nicht nur die Lungen

Europaparlament: Debatte über Luftqualität

Das Europäische Parlament hat vergangene Woche den Entwurf der EU-Kommission für eine neue Feinstaubrichtlinie abgeschwächt. Schon der Umweltausschuss hatte sich im Juni dafür ausgesprochen, den Städten längere Übergangsfristen und mehr Möglichkeiten für ...

Karl-Otto Sattler

Paukenschlag in Straßburg

Parlamentarische Versammlung diskutiert über die Zukunft des Kosovo

In der Endphase der Verhandlungen über die Zukunft des Kosovo könnte die Parlamentarische Versammlung des Europarats in dieser Woche für politischen Zündstoff sorgen: Wenn die Abgeordneten über die Forderung nach einer Unabhängigkeit für die zu Serbien ...

Daniela Schröder

Altes Europa

Demografischer Wandel

Europa altert. Die Erkenntnis ist nicht neu. Der Druck, die Folgen des demografischen Wandels mit einer neuen Familien- und Sozialpolitik abzufedern, wächst jedoch unaufhaltsam. Die Europäische Kommission wird daher Anfang Oktober in einem offiziellen Schreiben erneut an die ...

Tom Rolff

Herzstück des Sozialmodells

Europaparlament: Kontroverse um Daseinsvorsorge

Der Streit um den Wettbewerb privater Dienstleistungsanbieter in Europa soll noch in diesem Jahr durch die Verabschiedung der Dienstleistungsrichtlinie beigelegt werden. Der dort gefundene Kompromiss umfasst jedoch nicht die Dienstleistungen von so gennanten allgemeinem Interesse. Diese werden in ...

Christine Brühl

Auf Wanderschaft zum Nachbarn

Konferenz: Europäische Identität junger Deutscher und Polen

Neun angehende Tischlerinnen und Tischler sowie eine Raumausstatterin aus Hamburg machen sich dieser Tage auf den Weg nach Danzig. Sie tragen keine schwarzen Breitkordhosen mit Schlag und weite Hüte, wie man es von der Schar fahrender Wandergesellen kennt, die einem bisweilen abends in der ...

Susanne Güsten

Reise entlang vieler Klippen

Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht die Türkei

Eine besondere Ehre bei einem für eine Christdemokratin eher ungewohnten Abendessen wird Bundeskanzlerin Angela Merkel diese Woche bei ihrem Besuch in der Türkei zuteil: Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die deutsche Kanzlerin zum Iftar eingeladen, dem Fastenbrechen im Ramadan. Erdogan will ...

Daniela Weingärtner

Gelbe Karte für Ankara

Europaparlament: Fortschrittsbericht zur Türkei

Der Ton gegenüber der Türkei wird schärfer. Vier Wochen vor dem mit Spannung erwarteten Fortschrittsbericht der EU-Kommission verabschiedete vergangene Woche das europäische Parlament einen äußerst kritischen Bericht. Abgeordnete der Sozialdemokraten, Liberalen und ...

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