Afghanistan-Mandat, Erbschaftssteuer und BKA-Gesetz
In der Sitzungswoche vom 15. bis 17. Oktober 2008 stimmt der Bundestag über das Afghanistan-Mandat und das BKA-Gesetz ab. Außerdem steht der Bildungsbericht der Bundesregierung 2008 zur Debatte. Über die Reform der Erbschaftssteuer und die künftige Organisation der gesetzlichen Krankenkassen entscheiden die Abgeordneten am Freitag.
Öffentliche Ausschusssitzungen
- 13.10. Wirtschaft Vergaberecht
- 13.10. Petitionen Umweltpolitik
- 15.10. Bildung Internationales Berufsbildungsmarketing
- 15.10. Engagement Transparenz und Publizitätspflichten
- 15.10. Nachhaltige Entwicklung Generationengerechtigkeit
Petitionen via Internet
Mit dem neuen System für elektronische Petitionen, das am Montag vorgestellt wird, können sich Bürger künftig noch einfacher mit Bitten und Beschwerden an den Gesetzgeber wenden. Nach einem dreijährigen Modellversuch stellt das Parlament seinen Internetauftritt für so genannte ePetitionen auf den dauerhaften Betrieb um.
In Gummistiefeln zur Abstimmung
Zum 18. Mal feierte Deutschland am 3. Oktober den Tag der Deutschen Einheit. Beim dreitägigen Bürgerfest in Hamburg war auch der Deutsche Bundestag wieder dabei. Bundestag.de hat eine Familie auf ihrer parlamentarischen Entdeckungstour begleitet.
"Warum gibt es hier so viele Telefone?"
Wieso wird im Bundestag gebetet? Wer hat die Graffitis im Reichstagsgebäude an die Wände gemalt? Kann man auch sich selbst wählen? Am Kindertag nahmen rund 1100 Kinder das Reichstagsgebäude unter die Lupe und stellten viele Fragen. Speziell für sie hatte der Bundestag am Montag, dem 6. Oktober 2008, einen Vormittag lang seine Türen geöffnet.
Im Web-TV
Ausschuss- und Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages werden aufgezeichnet und stehen zeitversetzt im Internet zur Verfügung. Darüber hinaus gibt es mehrere Sendereihen des Parlamentsfernsehens, die regelmäßig mit Parlamentariern oder Gästen aus dem parlamentarischen Umfeld produziert werden. Die letzten Fernsehaufzeichnungen sind:
- "Novellierung des Filmförderungsgesetzes", vom 08.10.2008
- "Jahressteuergesetz 2009" und "Steuerbürokratie abbauen", vom 08.10.2008
Klicken Sie auf einen Begriff, um mehr zum Thema zu erfahren. Die Begriffe sind mit einer Gewichtung von 1 bis 4 versehen, wobei 1 die höchste und 4 die niedrigste Gewichtung bedeutet.
- Abgeltungssteuer (Gewichtung 2)
- Anhörung (Gewichtung 4)
- Besichtigung (Gewichtung 2)
- Bundeswehr (Gewichtung 1)
- Dienstrecht (Gewichtung 3)
- Drucksachen (Gewichtung 4)
- Emissionshandel (Gewichtung 1)
- Erbschaftsteuer (Gewichtung 2)
- Grundgesetz (Gewichtung 3)
- Grundsicherung (Gewichtung 3)
- Insolvenzordnung (Gewichtung 1)
- Jahressteuergesetz 2009 (Gewichtung 2)
- Minister (Gewichtung 3)
- Patientenverfügung (Gewichtung 4)
- Regierungserklärung (Gewichtung 4)
- Schornsteinfegergesetz (Gewichtung 4)
- Sitzungskalender (Gewichtung 4)
- Steinbrück (Gewichtung 2)
- Telemediengesetz (Gewichtung 2)
- Waffengesetz (Gewichtung 1)
- Wahl (Gewichtung 4)
- Wohngeld (Gewichtung 1)