18 Jahre Wiedervereinigung

Wie kein anderer deutscher Fluss steht die Elbe erst für die Spaltung und jetzt für die Einheit Deutschlands. Wenn man 18 Jahre nach der Wiedervereinigung vom Elbsandsteingebirge im Süden bis Hamburg im Norden die Elbe entlangreist, werden viele Erfolge, aber auch manche Probleme der deutschen Einheit ganz unmittelbar erlebbar. An diesem Fluss liegt auch die politische Heimat von zwei Bundestagsabgeordneten, die aufgrund ihrer Biografien einen völlig unterschiedlichen Zugang zur Wiedervereinigung haben.

Das innere Feuer brennt noch. Für den Dresdener Abgeordneten Arnold Vaatz ist die deutsche Einheit auch 18 Jahre nach dem 3. Oktober 1990 ein hoch emotionales Thema. „Es wurde viel mehr erreicht, als ich mir je erträumt hätte”, sagt er mit seiner ganzen Überzeugungskraft. „Wenn ich an die Zeit vor 1989 zurückdenke, kann ich nur feststellen: Was geschehen ist, hätte ich mir in meiner kühnsten Fantasie nicht vorstellen können.”

Der frühere DDR-Bürgerrechtler Vaatz, der seit 1998 als Mitglied der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag sitzt, kann sich noch jeden Tag über die Freiheit freuen, die von den Ostdeutschen im Wendejahr 1989 erkämpft wurde. „Ich habe mich nie damit abfinden können, dass ich nicht frei war wie andere und beispielsweise nicht dahin reisen durfte, wohin ich wollte”, erinnert sich Vaatz, der seit 2002 als stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion auch für die neuen Länder zuständig ist. „Oder dass ich nicht offen sagen durfte, was ich dachte.”

Für ihn ist die Freiheit noch immer der alles überragende Wert, der mit dem Sturz der DDR-Diktatur erkämpft wurde. Materielle Fragen könnten demgegenüber immer nur eine zweitrangige Rolle spielen. „Die Menschen, die im Sommer 1989 über Ungarn in den Westen geflohen sind, haben in der DDR alle materiellen Werte zurückgelassen”, erinnert er sich. „Sie wollten nur eines: die Freiheit.” Der Dresdener räumt aber auch ein, dass viele Ostdeutsche seine ungebrochene Freude über die errungene Freiheit nicht im gleichen Maße teilen. „Leider werden die großen Erfolge der Einheit von vielen Ostdeutschen nicht mehr ausreichend gewürdigt”, bedauert der Unionspolitiker. „Man blickt auf das, was nicht oder noch nicht erreicht wurde, und vergisst dabei, dass selbst die Erreichbarkeit dessen, was heute Realität ist, vor 1989 unvorstellbar war.”

Nach seiner Ansicht gibt es in den neuen Ländern aber nur deshalb eine gewisse DDR-Nostalgie, weil die Menschen genau wüssten, dass die früheren Verhältnisse niemals zurückkehren werden. „Wenn auch nur die geringste Möglichkeit bestünde, dass die SEDHerrschaft wieder Wirklichkeit würde, wäre mit der DDR-Nostalgie schlagartig Schluss”, sagt Vaatz, der sich seit Herbst 1989 im Neuen Forum engagierte und im Februar 1990 der CDU beitrat. „Das gilt natürlich nicht für diejenigen, die in der DDR ganz besondere Privilegien genossen. Die werden auf ewig der untergegangenen Diktatur nachtrauern.”

Teilung ganz Europas

Die politische Heimat von Arnold Vaatz ist Dresden an der Elbe. Rund 600 Kilometer flussabwärts liegt die politische Heimat des jungen Abgeordneten Manuel Sarrazin von Bündnis 90/Die Grünen, der im Mai dieses Jahres für die neue Hamburger Umweltsenatorin Anja Hajduk in den Bundestag nachrückte. Sarrazin war acht Jahre alt, als die Mauer fiel, und anders als für Vaatz ist für ihn die deutsche Einheit eine Selbstverständlichkeit. „Als Kind war für mich die DDR allerdings weiter weg als Afrika”, räumt Sarrazin ein.

An das Einheitsjahr 1990 erinnert er sich vor allem deshalb, weil er damals mit seinem Vater eine Wette abschloss, wer die Bundestagswahl gewinnt. „Ich lag richtig, denn ich hatte auf Helmut Kohl gesetzt.” Auch heute empfindet er für die neuen Bundesländer kein herausgehobenes Interesse und sieht sie schlichtweg als normalen Teil Deutschlands. Fragt man ihn nach persönlichen Eindrücken aus den neuen Ländern, überlegt er kurz und erinnert sich an einen Besuch in Weimar.

Viel mehr als für die neuen Bundesländer interessiert sich der junge Grünen-Abgeordnete für die östlichen Nachbarländer Deutschlands, besonders für Polen. Bei einem Schüleraustausch lernte er Mitte der 90er-Jahre in Warschau eine junge Polin kennen, in die er sich verliebte. „Die Freundin hat mittlerweile gewechselt, aber mein Interesse an Polen ist geblieben”, berichtet Sarrazin. Regelmäßig fährt er in das Nachbarland und pflegt dort intensive politische Kontakte. Als er kürzlich mit polnischen Freunden den ehemaligen Mauerstreifen in Berlin besichtigte, ärgerte er sich über eine Gedenktafel, auf der nur an die deutsche Teilung erinnert wurde. Ihm ist es wichtig, dass man mit dem Mauerfall nicht nur die Wiedervereinigung Deutschlands verbindet, sondern auch die Wiedervereinigung Europas. „Die Mauer hat doch schließlich ganz Europa in zwei Teile zerschnitten.”

Nicht nur die Berliner Mauer, sondern auch ein Teil des Flusses, an dem Vaatz und Sarrazin ihre politische Heimat haben, teilte Deutschland und Europa jahrzehntelang in zwei Teile. Zwischen Lauenburg im Norden und Schnackenburg im Süden verlief der Eiserne Vorhang mitten durch die Elbe. Wie kein anderer Fluss stand sie erst für die Teilung und jetzt für die Einheit Deutschlands. Wenn man heute vom Elbsandsteingebirge bis Hamburg die Elbe entlangreist, werden viele Erfolge, aber auch manche Probleme der deutschen Einheit ganz unmittelbar erlebbar.

Welle der Solidarität

Mehr als eine halbe Million Touristen besuchen jedes Jahr das Elbsandsteingebirge südöstlich von Dresden, eine der schönsten Landschaften Deutschlands. Wenn sie auf der berühmten Bastei hoch über der Elbe stehen und hinabblicken auf das malerische Flusstal, können sie spüren, dass es bei der Einheit nicht nur um politische und wirtschaftliche Fragen geht, sondern auch um eine kulturelle Zusammengehörigkeit. Die nahe gelegene Festung Königstein von August dem Starken gehört zu Deutschland wie der Königssee in Bayern oder der Königsstuhl auf Rügen.

Als 2002 die Elbe und ihre Nebenflüsse nach extremen Regenfällen über die Ufer traten und katastrophale Zerstörungen anrichteten, erfasste ganz Deutschland eine Welle der Solidarität. Sie blieb nicht folgenlos. In der Sächsischen Schweiz präsentieren sich viele Orte mittlerweile schöner als vor der Katastrophe. Beliebte Ausflugsorte wie das Amselgrundschlösschen im Kurort Rathen wurden vorbildlich restauriert. Seit Frühjahr 2007 verzaubert auch der damals verwüstete Park um das herrschaftliche Schloss Weesenstein wieder seine Besucher.

Doch ausgerechnet in der Sächsischen Schweiz gibt es seit einigen Jahren ein gravierendes politisches Problem. Zumindest in einigen Gemeinden ist der rechtsradikalen NPD dort eine gewisse gesellschaftliche Verankerung gelungen. Zwar schnitt die Partei bei den Kommunalwahlen im Juni dieses Jahres schlechter ab als bei der Landtagswahl 2004, doch gelangen ihr mancherorts erneut zweistellige Ergebnisse. Ausgerechnet in Sachsen, das unter den ostdeutschen Bundesländern fast durchweg die besten Finanz- und Wirtschaftsdaten aufzuweisen hat, konnte die rechtsextreme Partei ihre größten Erfolge seit Jahrzehnten erringen. Einige Landesund Kommunalpolitiker wie der Pirnaer Oberbürgermeister Markus Ulbig (CDU) gehen das Problem offensiv an. So hat Ulbig seit seinem Amtsantritt 2001 durch zahlreiche Initiativen dafür gesorgt, dass an Schulen, auf Festen und in Jugendklubs über Ziele und Methoden der Neonazis aufgeklärt wird.

Vorbei an Pirna, dessen Altstadt nach der Überflutung im August 2002 ebenfalls umfassend restauriert wurde, fließt die Elbe weiter nach Dresden. Stolz erhebt sich seit einigen Jahren wieder die Kuppel der Frauenkirche über dem Elbpanorama. Der Wiederaufbau vor allem durch private Initiativen wäre ohne die Wiedervereinigung nie möglich gewesen. Das gilt auch für die Rekonstruktion des barocken Grünen Gewölbes, durch das „die schlimmste Wunde der Museumsgeschichte Deutschlands geschlossen” wurde, wie der Generaldirektor der Staatlichen Kunstsammlungen, Martin Roth, bei der Wiedereröffnung im September 2006 sagte. Wenige deutsche Städte haben unter dem Zweiten Weltkrieg und der Teilung Deutschlands so gelitten wie Dresden — und nirgendwo sonst wurden die Chancen, die Deutschlands Einheit seit 1990 bietet, auf so spektakuläre und für jedermann sichtbare Weise genutzt wie in der sächsischen Landeshauptstadt.

Fehlende Steuerkraft

Einen ganz persönlichen Beitrag zur Einheit leistete vor wenigen Jahren der aus Dresden stammende und in Köln lebende Maler Gerhard Richter, der zu den erfolgreichsten Künstlern der Gegenwart zählt. Als Dauerleihgabe stellte er der Galerie Neue Meister im Dresdener Albertinum rund vierzig Werke zur Verfügung, sodass dieses Museum nun über die weltweit größte Sammlung seiner Bilder und Objekte verfügt. Erneut zeigte sich: Die deutsche Einheit ist nicht nur eine Frage von Zahlen und Fakten, sondern auch eines tiefen Gefühls der Verbundenheit.

Aber auch in Dresden gibt es Schattenseiten. Obwohl sich die Stadt zu einem Zentrum der Mikroelektronik entwickelt hat und auch sonst eine gute wirtschaftliche Entwicklung nimmt, beträgt die Arbeitslosenquote noch immer mehr als zehn Prozent. Für die neuen Länder ein guter Wert, aber trotzdem ein Grund zur Sorge. Auch die Steuerkraft Dresdens liegt deutlich unter der einer vergleichbaren westdeutschen Stadt. Noch immer spielen die Einnahmen aus den verschiedenen Töpfen des Finanzausgleichs die dominierende Rolle in den Landes- und Kommunalhaushalten Ostdeutschlands. Die Steuereinnahmen sind viel zu gering, um die notwendigen Aufgaben aus eigener Kraft zu finanzieren. Insgesamt liegt die Steuerkraft der neuen Länder nur bei knapp 38 Prozent der alten Bundesrepublik.

Noch fließen die Mittel des Solidarpakts II in die Haushalte der ostdeutschen Länder und Gemeinden, doch von 2009 an wird dieser jedes Jahr um mehr als 700 Millionen Euro gekürzt, um dann 2019 ganz auszulaufen. Ob das Wirtschaftswachstum im Osten stark genug sein wird, um dieses Minus auszugleichen, ist höchst fraglich. Ostdeutsche Kommunalpolitiker räumen aber auch ein, dass die wichtigsten Infrastrukturinvestitionen mittlerweile zum Großteil finanziert werden konnten. Wenn Besucher aus Bayern oder anderen westdeutschen Bundesländern im Osten mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind, wundern sie sich gelegentlich, wie modern der Standard im Vergleich zum eigenen Umfeld ist.

Wie viel sich seit 1990 zum Guten gewandelt hat, wird auch an der Elbe nördlich von Dresden deutlich. Traditionsreiche Städte wie Meißen, Torgau oder die Lutherstadt Wittenberg erstrahlen in neuem altem Glanz. Manchmal ist ein Blick auf Fotos aus der Zeit vor 1990 notwendig, um sich in Erinnerung zu rufen, wie bedroht die historische Bausubstanz in der DDR war. Hätte der SED-Staat noch einige Jahre weiter existiert, wäre vieles unwiederbringlich verloren gewesen.

Ökologische Erfolgsstory

Dramatisch verbessert hat sich seit 1990 auch die ökologische Situation in Ostdeutschland. Allein der penetrante Braunkohlegeruch stellte eine massive Beeinträchtigung der Lebensbedingungen in der DDR dar. Unter ökologischen Gesichtspunkten ist die deutsche Einheit eine fast makellose Erfolgsgeschichte. Auch das Wasser der Elbe ist sehr viel sauberer als vor 18 Jahren. Jahrzehntelang wurde der Fluss auch durch die giftigen Abwässer des Chemiedreiecks von Leuna, Buna und Bitterfeld verschmutzt. Das ist nun Vergangenheit. Und mit staatlichen Fördergeldern von rund fünf Milliarden Euro ist es gelungen, den traditionsreichen Standort auch unter marktwirtschaftlichen Bedingungen zu erhalten. „Die Chemieindustrie gehört zu den Wachstumstreibern im Osten und ist eine echte Erfolgsstory”, sagte der Konjunkturexperte des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Udo Ludwig. Nach der Ernährungswirtschaft und dem Automobilbau habe sich die Branche mit zuletzt zweistelligen Wachstumsraten zum drittgrößten Industriezweig in den neuen Ländern entwickelt.

Doch insgesamt liegt die Wirtschaftsleistung pro Kopf der Bevölkerung im Osten noch immer nur bei rund zwei Dritteln des westdeutschen Wertes. Fast jeder dritte Euro, der in den neuen Ländern ausgegeben wird, wurde nicht dort erwirtschaftet, sondern stammt aus Transferleistungen. Eine Änderung ist nicht in Sicht, denn seit dem Einheitsboom Anfang der 90er-Jahre, der vor allem auf den Nachholbedarf bei Konsumgütern zurückzuführen war, lagen die Wachstumsraten in Westdeutschland fast immer höher als in den neuen Ländern. Anstatt sich zu schließen, hat sich die wirtschaftliche Schere zwischen Ost und West seit 1995 weiter geöffnet.

Besonders deutlich wird dies bei der Arbeitslosigkeit, die in den neuen Ländern noch immer doppelt so hoch ist wie in der alten Bundesrepublik. Lag die Quote im Juli 2008 im Westen bei 6,4 Prozent, betrug sie im Osten 12,8 Prozent. „Verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit als Zeichen hoher Strukturschwäche gilt als kennzeichnend für die besondere Situation Ostdeutschlands”, räumt auch der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Bau- und Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), in seinem Jahresbericht 2007 zum Stand der Deutschen Einheit ein. Die Arbeitsmarktreformen der vergangenen Jahre zeigen zwar auch im Osten Wirkung, doch leider viel verhaltener als in der alten Bundesrepublik.

Demografischer Wandel

Nördlich von Magdeburg durchquert die Elbe einige der besonders strukturschwachen Gebiete Ostdeutschlands: die Altmark in Sachsen-Anhalt oder auch die brandenburgische Prignitz. In Wittenberge erinnert der Turm des 1991 stillgelegten Nähmaschinenwerks — immerhin die größte freistehende Turmuhr auf dem europäischen Festland — an vergangene industrielle Blütezeiten. Dramatisch ist in Wittenberge der demografische Wandel: Hatte die Stadt 1989 noch mehr als 30.000 Einwohner, so sind es mittlerweile weniger als 20.000. Mit Ausnahme des Berliner Umlands geht die Bevölkerungszahl überall in den neuen Ländern kontinuierlich zurück. Besorgniserregend ist der Trend auch deshalb, weil vor allem junge und gut ausgebildete Ostdeutsche ihre Heimat verlassen.

150 Kilometer flussabwärts zeigt sich schon wieder ein ganz anderes Bild. Wie kaum eine andere westdeutsche Großstadt hat Hamburg seit 1990 von der Einheit profitiert. Die Hansestadt ist von einer Randlage wieder in die Mitte Norddeutschlands gerückt. Schnell ist man von Hamburg nun auch in der Hauptstadt: Die Fahrzeit mit dem Zug nach Berlin hat sich durch die neue ICE-Strecke — eines der 17 zentralen „Verkehrsprojekte Deutsche Einheit” — seit 1990 von vier auf eineinhalb Stunden verkürzt. Wie sehr Hamburg boomt, macht eine simple Zahlenrelation deutlich: Obwohl die Hansestadt nur halb so viele Einwohner hat wie Berlin, lag ihr Bruttoinlandsprodukt 2007 mit 89 Milliarden Euro um mehr als fünf Milliarden Euro über dem der Bundeshauptstadt. Der Vergleich zeigt auch, wie groß die Strukturunterschiede zwischen Ost und West noch immer sind.

Am 3. Oktober 2008 wird die deutsche Einheit volljährig — und die Deutschen haben Grund, trotz aller Probleme auf das Erreichte stolz zu sein. Alles in allem kann die Wiedervereinigung als Erfolgsgeschichte gelten. Das Gefühl der Zusammengehörigkeit und Solidarität zwischen Ost und West ist ungebrochen. Und dass ein junger Hamburger wie Manuel Sarrazin, für den als Kind die DDR weiter weg war als Afrika, die Einheit als bare Selbstverständlichkeit empfindet, macht ebenfalls deutlich, dass vieles gut gelungen ist beim Zusammenwachsen Deutschlands.

Arnold Vaatz ist sogar überzeugt, dass ein besonders umstrittenes Wort von Helmut Kohl mittlerweile vollauf bestätigt wurde. „Was sehen Sie fast überall, wenn Sie heute durch Ostdeutschland fahren und das Land schon in den 80er-Jahren kannten?”, fragt der Unions-Fraktionsvize. „Blühende Landschaften!” 

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Text: Joachim Riecker
Erschienen am 24. September 2008