Ortsumgehung Wethau wieder in Bundesverkehrswegeplan aufnehmen

Petitionsausschuss

Berlin: (hib/MIK) Die Ortsumgehung Wethau (Bundesstraße B 87) soll wieder in den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) aufgenommen werden. Dafür hat sich der Petitionsausschuss am Mittwochvormittag mehrheitlich gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingesetzt und die zugrunde liegende Eingabe an das Bundesverkehrsministerium überwiesen. Laut Petition war die Ortsumgehung schon Bestandteil des BVWP 1992. Nach einer Überarbeitung des Plans war sie dagegen in dem von Bundeskabinett beschlossenen BVWP 2003 nicht mehr enthalten. Auch der Verkehrsausschuss des Bundestages hatte in seinen Beratungen die Nichtaufnahme der Ortsumgehung Wethau auch in den neuen Bedarfsplan für die Bundesverkehrsstraßen bestätigt, so dass das Projekt zurzeit nicht weiter verfolgt wird, heißt es weiter. Der Ausschuss hält jedoch das Anliegen der Petenten für berechtigt und fordert die Regierung auf, die Petition bei der nächsten Überarbeitung des Verkehrswegeplans zu berücksichtigen. Dazu soll die Regierung dem Ausschuss bis 2008 einen Bericht vorlegen.