Regierung: Erhebliche Investitionen in Forschung und Entwicklung

Bildung und Forschung/Antwort

Berlin: (hib/MPI) Von dem 25-Milliarden-Euro-Investitionsprogramm der Bundesregierung für die Jahre 2006 bis 2009 wandert nach ihrer Darstellung ein erheblicher Teil in die Bereiche Forschung und Entwicklung. In ihrer Antwort ( 16/1251) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/1186) schreibt die Regierung, dass das am 5. April gebilligte 6-Milliarden-Euro-Programm und die geplante High-Tech-Strategie Deutschland spezifisch auf die Förderung von Forschung und Entwicklung ausgerichtet seien. In den Jahren 2006 bis 2009 seien zusätzliche 6 Milliarden Euro "für besonders zukunftsträchtige Forschungs- und Entwicklungsleistungen vorgesehen", heißt es weiter. Auch von anderen Teilen des 25 Milliarden Euro-Programms gingen Impulse für den Innovationsstandort Deutschland aus. Die Regierung kündigt an, dass über das 6 Milliarden Euro-Programm hinausgehende Schwerpunkte der Forschungs- und Innovationsförderung mit der High-Tech-Strategie im Sommer veröffentlicht würden. Ein Schwerpunkt werde auf die Forschungsförderung von kleinen und mittleren Unternehmen gelegt. Bundesforschungs- und -wirtschaftsministerium stünden in der Vorbereitung der High-Tech-Strategie "in einem stetigen und engen Gesprächskontakt". Dabei bestehe ein "hohes Maß an Übereinstimmung in der Bewertung von Fachfragen".