hib-Meldung
151/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 151, Mi, 17. Mai 2006
- Mehrwertsteuererhöhung zum 1. Januar
2007 zugestimmt

- Bundeseinheitlich 345 Euro Sozialhilfe

- Niederländischer Gesundheitsminister
macht Mut für grundlegende Reform

- Koalition: Tschernobyl-Antrag der Grünen
unangebracht

- Expertenmehrheit plädiert für
Bundesgesetzgebung beim Strafvollzug

- Geplanter Einstieg in die
Biokraftstoffbesteuerung stößt auf Vorbehalte

- Vorgesehene Verfahrensbeschleunigung von
Verkehrsprojekten strittig

- Bundesgarantie für Gaspipeline-Kredit
auf dem Prüfstand

- Aktivitäten der EU im Hinblick auf Freie
Berufe erläutern

- Im Bundestag notiert:
Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_151/



