Entschädigung von ehemaligen italienischen Militärinternierten unter der Lupe

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Strafverfolgung von Verantwortlichen für Kriegsverbrechen in Italien und Entschädigungszahlungen für ehemalige italienische Militärinternierte sind Gegenstand einer Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/2187). Nach dem Sturz der Mussolini-Regierung 1943 seien mehr als 600.000 italienische Soldaten in deutsche Gefangenschaft geraten. Ihnen sei der Status als Kriegsgefangener verweigert worden. Sie hätten vielmehr als "italienische Militärinternierte" gegolten. Bis heute hätten sie keine Entschädigung erhalten, so die Fraktion. Die Bundesregierung soll sagen, weshalb sie eine Entschädigung ablehnt und wie viele Klagen von Betroffenen auf Entschädigung bislang eingereicht worden sind. Darüber hinaus will die Fraktion wissen, wie viele Massenerschießungen deutsche Truppen zwischen 1943 und 1945 in Italien an Zivilisten, Partisanenverdächtigen, Gefangenen oder sich ergebenden Soldaten vorgenommen haben. Die Regierung soll sagen, ob Überlebende der von Deutschen begangenen Massaker oder deren Angehörige Entschädigungszahlungen erhalten haben. Schließlich erkundigt sich die Fraktion, ob die Regierung der Meinung ist, dass die von Deutschen begangenen Kriegsverbrechen bislang nicht ausreichend aufgearbeitet wurden, und was sie gegebenenfalls dagegen unternehmen will.