hib-Meldung
341/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 341, Mo, 13. November 2006
- "Neue Gebührenordnung beinhaltet
unvorhersehbare Risiken"
- Bundesregierung will das Insolvenzverfahren
vereinfachen
- "Sozialisierung" aus dem Grundgesetz
streichen
- Regierung strebt zügige Wiederaufnahme
der Doha-Welthandelsrunde an
- Regierung will Initiativen zur "besseren
Rechtsetzung" in der EU fortsetzen
- Regierung: Energieverordnungen führen
nicht zu mehr Bürokratie
- "Entlastung durch Bürokratieabbau noch
nicht bezifferbar"
- Schätzungsweise 200 deutsch-polnische
Jugendbegegnungen abgesagt
- Bundespräsident: Kontrolle der
Flugsicherung nicht auf Dauer gewährleistet
- Im Bundestag notiert: Anspruch auf Beihilfe
für den Lebenspartner
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_341/
