hib-Meldung
348/2006
Datum: 17.11.2006
heute im Bundestag - 17.11.2006
Im Bundestag notiert: Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
16/3371). Die Bundesregierung soll die
vorgesehene Kürzung begründen und sagen, ob diese nicht
den "Handlungsnotwendigkeiten" widerspricht, die sich aus dem
Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit 2006 ergeben. Darin
werde festegestellt, dass in Ostdeutschland ein "selbsttragender
Aufschwung" noch nicht erreicht sei.
Berlin: (hib/VOM) Die Kürzung der Bundesmittel für die
Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur" im Haushalt des Jahres 2007 um 100 Millionen
Euro ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_348/08