hib-Meldung
380/2006
Datum: 12.12.2006
heute im Bundestag - 12.12.2006
Infrastrukturinvestitionen interessieren Liberale
16/3684). Die Liberalen fragen, wie viel Geld
in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen ist, ob es in der
Vergangenheit einen bestimmten Schlüssel zur Aufteilung der
Gelder auf die Bundesländer gab und ob die Bundesregierung
davon ausgeht, dass die Verkehrsprognose des
Bundesverkehrswegeplanes 2003 unverändert richtig ist. Die
Abgeordneten erkundigen sich ferner, in welcher Weise die
Bundesländer in die Erstellung des IRP einbezogen wurden, wie
hoch die Eigenmittel der Deutschen Bahn AG zur Anbindung des neuen
Flughafens Berlin-Brandenburg International sind und was mit
eventuellen Mehreinahmen aus der Lkw-Maut geschieht.
Berlin: (hib/HIL) Nach Einzelheiten des "Investitionsrahmenplans
von 2006 bis 2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes"
(IRP), den Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee im Oktober dieses
Jahres vorgelegt hat, erkundigt sich die FDP in einer Kleinen
Anfrage (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_380/03