Regierung will "Tornado"-Aufklärungsflugzeuge für Afghanistan bereitstellen

Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/BOB) Aufklärungsflugzeuge des Typs "Tornado Recce" sollen im gesamten Verantwortungsbereich der Internationalen Sicherheits-Unterstützungstruppe (ISAF) in Afghanistan eingesetzt werden. Ein entsprechender Beschluss des Bundeskabinetts vom 7. Februar liegt nun dem Parlament als Antrag ( 16/4298) zur Entscheidung vor. Die Flugzeuge sollen der Luftaufklärung und -überwachung dienen. Für diesen Einsatz sollen bis zu 500 Soldaten zusätzlich bereitgestellt werden. Die Kosten sollen für einen Zeitraum von sechs Monaten rund 35 Millionen Euro betragen. Die Regierung begründet ihren Antrag damit, mit der Übernahme der Verantwortung im Süden und Osten Afghanistans stelle sich die NATO neuen Herausforderungen, insbesondere einer angespannteren Sicherheitslage. Das Bündnis habe für diese Erweiterung Vorsorge getroffen, darunter auch die Fähigkeit zur Aufklärung aus der Luft. Dies diene dem Schutz der ISAF-Soldaten, aber auch der im Lande eingesetzten zivilen Helfer und der afghanischen Bevölkerung. Je besser die Aufklärungsfähigkeit von ISAF sei, desto "besser, angemessener und verhältnismäßiger" könne das Bündnis reagieren. Der Einsatz von Aufklärungsflugzeugen ergänze dabei den bestehenden militärischen Beitrag Deutschlands. Ergänzend bemerkt die Regierung, der ISAF-Operationsplan sehe eine restriktive Übermittlung von Aufklärungsergebnissen an die US-geführte Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" vor. Die Übermittlung erfolge nur, wenn dies zum Erfolg der ISAF-Operation oder für die Sicherheit von eingesetzten Soldaten erforderlich sei.