Sondermüllimporte nach Deutschland unter der Lupe

Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Bündnis 90/Die Grünen nehmen in einer Kleinen Anfrage ( 16/4925) Sondermüllimporte aus Industrieländer nach Deutschland unter die Lupe. Im Januar sei bekannt geworden, dass die australische Firma Orica mehr als 20.000 Tonnen Hexachlorbenzolen (HCB) nach Deutschland zur Verbrennung bringen lassen will. HCB gehöre zum "dreckigen Dutzend" gefährlicher Stoffe, die weltweit verboten worden seien. Nach derzeit bekannten Plänen sollen die 10.000 Tonnen Giftmüll, die nicht am deutschen Zielhafen Brunsbüttel verbrannt werden können, per Bahn in das Leverkusener Bayerwerk gebracht und dann mit Lastwagen auf Anlagen in Herten, Dormagen und Leverkusen-Bürrig verteilt werden. Die Regierung soll sagen, an welchen Maßstäben, Grundsätzen oder Kriterien sie sich bei Importen von Sonderabfällen orientiert, welche Transportroute genau geplant ist und wie der Transport abgewickelt werden soll. Auch zur genauen Zusammensetzung der Sonderabfälle soll die Regierung Auskunft geben.