Für Bundeswehreinsatz in Afghanistan rund 1,9 Milliarden Euro ausgegeben

Auswärtiges/Antwort auf Große Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan wurden seit Beginn der deutschen Beteiligung rund 1,9 Milliarden Euro aufgewendet. Einschließlich humanitärer Hilfe und entwicklungsorientiert Not- und Übergangshilfe wird die Regierung bis zum Jahr 2010 voraussichtlich über 900 Millionen Euro für den zivilen Wiederaufbau des Landes zur Verfügung gestellt haben. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/6312) auf eine Große Anfrage der Grünen ( 16/4243) mit. Positiven Errungenschaften in Afghanistan stünden auch weiterhin erhebliche Defizite gegenüber. Eine kritische Überprüfung des internationalen und deutschen Engagements in diesem Land müsse Voraussetzung dafür sein, wo nötig immer wieder Kurskorrekturen vorzunehmen. Nur so könne das deutsche Afghanistan-Engagement größtmögliche Wirkung erzielen. Wie sie weiter ausführt, bestehen weiter "erhebliche Defizite" auf dem Weg Afghanistan zu einem dauerhaften Frieden. Auch wenn die Taliban nirgendwo effektiv und dauerhaft territoriale Kontrolle ausübten, bedeute deren Kriegsführung, die gezielt Zivilisten als Schutzschilde nutze und sich bedenkenlos terroristischer Mittel bediene, vielfaches Leid für die davon betroffenen Menschen, so die Regierung weiter. Sicherheit herzustellen sei ein wesentliches Kriterium für die Legitimität der afghanischen Regierung. Deren "oft unzureichende Qualität" bei der Führung der Regierungsgeschäfte gehörte zu den Ursachen dafür, dass sich mancher Afghanen wieder den Taliban zuwende. Ein weiteres Problem sei der auf Rekordniveau angestiegene Drogenanbau. Andererseits finde die politische Auseinandersetzung im Rahmen einer demokratisch legitimierten verfassungsmäßigen Ordnung statt. Die Sicherheitslage sei "sehr schwierig" - vor allem in den Kerngebieten der Taliban im Süden und Osten des Landes. Die Zentralregierung in Kabul sei aber nicht gefährdet. Die afghanische Sicherheitskräfte trügen "in zunehmenden Maße" zur Sicherheit bei. In den vergangenen Jahren habe die afghanische Regierung die ihr für den Wiederaufbau zur Verfügung stehenden Gelder mehr und mehr in Maßnahmen für den Wiederaufbau umgesetzt. Im laufenden Haushaltsjahr würden voraussichtlich 65 Prozent erreicht. Seit 2001 seien in dem Land 3.500 Schulen gebaut worden. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler habe sich auf 6,5 Millionen (darunter ein Drittel Mädchen) mehr als verfünffacht. 30.000 Lehrerinnen und Lehrer seien aus- und fortgebildet worden. Die medizinische Versorgung der Bevölkerung auch in entlegenen Gebieten habe sich stark verbessert: 82 Prozent der Einwohner Afghanistans hätten mittlerweile Zugang zu einer gesundheitlichen Basisversorgung. Auch im Bereich der Infrastruktur hätten über fünf Jahre Wiederaufbau "tief greifende Verbesserungen" mit sich gebracht. Seit 2002 habe die Bundesregierung für den Wiederaufbau Afghanistans insgesamt über 550 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Bis 2010 seien weitere 400 Millionen Euro zugesagt.