Im Bundestag notiert: Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

Europa/Unterrichtung

Berlin: (hib/AS) Die soziale Dimension Europas stand im Mittelpunkt der Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, die vom 25. bis 29. Juni 2007 in Straßburg stattfand. In einer Unterrichtung ( 16/8170) informiert die deutsche Delegation über weitere Schwerpunkt der Tagung: Neben dem Engagement für ein internationales Moratorium der Todesstrafe wurde auf dem Frühjahrstreffen auch die geheime Verhaftung und unrechtmäßige Verbringung von Häftlingen zwischen Staaten erörtert. Weitere Themen waren die Bekämpfung des Antisemitismus und eine Dringlichkeitsdebatte zur Computerkriminalität gegen staatliche Institutionen.