hib-Meldung
216/2008
Datum: 24.07.2008
heute im Bundestag - 24.07.2008
Regierung: Ausgabenquote wird historischen Tiefstand erreichen
16/9975) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/9849). In Reden werde der Begriff jedoch
oftmals als Synonym für das Wort Haushaltskonsolidierung
verwendet. Diese umfasse alle finanzpolitischen Maßnahmen zum
Abbau eines Defizits durch Veränderungen der Ausgaben und
Einnahmen in Höhe und Struktur. Nach Angaben der Regierung
wird die Ausgabenquote des Bundes am Ende des
Finanzplanungszeitraumes 2012 einen historischen Tiefstand
erreichen. Diese Entwicklung sei ein "eindrucksvoller Beleg
für die bereits erzielten Konsolidierungserfolge sowie die
anhaltenden Konsolidierungsanstrengungen der Bundesregierung".
Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung beteiligt sich nicht an der
Definition des Begriffs "Sparen". Dies erklärt sie in ihrer
Antwort (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_216/06