Im Bundestag notiert: Behandlung eines "Totalen Kriegsdienstverweigerers" im Bundeswehrarrest

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt von der Bundesregierung Auskunft über die Behandlung eines "Totalen Kriegsdienstverweigerers" im Bundeswehrarrest. In ihrer Kleinen Anfrage ( 16/10706) schildert die Fraktion den Fall des Wehrpflichtigen Jan-Patrick E., der nach seiner Einberufung am 1. Oktober 2008 unter Berufung auf seine "strikt antimilitaristische Grundhaltung" erklärte, er werde grundsätzlich jeden Befehl verweigern. Er sei weder bereit, als Soldat

noch als Zivildienstleistender eine Unterstützung der Streitkräfte zu leisten. Die Linksfraktion will nun von der Bundesregierung wissen, ob Jan-Patrick E. es verweigert wurde, bestimmte Bücher mit in die Arrestzelle zu nehmen, welche Titel davon betroffen waren und aus welchen Gründen ihm dies verweigert wurde.