hib-Meldung
317/2008
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 317, Do, 20. November 2008
- FDP fordert bessere Rahmenbedingungen zur
Förderung von Elektrofahrzeugen

- Ausbau des Truppenübungsplatzes Senne
dient der Landesverteidigung

- Regierung skeptisch gegenüber
Anti-Diskriminierungs-Vorschlägen der EU

- EU-Vorgaben von 2002 sind "nicht absolut zu
verstehen"

- Im Bundestag notiert: Ablösung
vorhandener durch neue tarifvertragliche Regelungen

- Im Bundestag notiert: 1.094 Straftaten, aus
dem Bereich "politisch motivierte Kriminalität - rechts"

- Im Bundestag notiert: 30 rechtsextremistische
Skinhead-Konzerte

- Im Bundestag notiert: 267 Straftaten mit
antisemitischem Hintergrund

- Im Bundestag notiert:
Veterinärvereinbarung mit der Volksrepublik China

- Im Bundestag notiert: Betriebsverbot für
analoge Schnurlostelefone

- Im Bundestag notiert:
überplanmäßige Ausgabe beim Familiengeld

Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_317/



