Schavan: Ausgaben für Forschung und Entwicklung erhöht

Haushaltsausschuss/

Berlin: (hib/MIK) "Aus dem im Jahr 2006 gestarteten 6 Milliarden-Euro-Programm der Bundesregierung für Forschung und Entwicklung (FuE) ist inzwischen ein 7 Milliarden-Euro-Programm geworden." Dies erklärte Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) am Mittwochnachmittag im Haushaltsausschuss. Dabei stellte sie einen Bericht zu diesem Programm vor, den die Ausschussmitglieder zur Kenntnis nahmen.

Die zusätzlich für FuE veranschlagten Mittel würden sich insgesamt in den Jahren 2006 bis 2009 auf knapp 7,1 Milliarden Euro summieren, erklärte sie weiter. Die Mittelabflussquote betrage in diesem Jahr wie 2007 rund 98 Prozent. Besonders käme das Investitionsprogramm kleinen und mittleren Unternehmen zugute. Damit leiste der Bund seinen Anteil an einer nachhaltigen Erhöhung der FuE-Quote und trete in Vorleistung auf dem Weg zur Erreichung des Lissabon-Ziels, bis zum Jahr 2010 den Anteil der Forschungs- und Entwicklungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt auf 3 Prozent zu erhöhen. Die anderen Beteiligten (Bundesländer und Wirtschaft) müssten nun ihren Anteil erbringen.

Die Sprecher der Koalitionsfraktion CDU/CSU und SPD bewerteten das Programm "insgesamt" positiv. "Damit sind wir auf dem richtigen Weg", hieß es aus der Union. Die FDP-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen kritisierten, dass deutlich mehr investiert werden müsse. Im internationalen Vergleich würde die Bundesrepublik bei den Forschungsausgaben zurückfallen. Die Linksfraktion bemängelte eine "fehlende Abstimmung" in den Bundesministerien und das "chaotische Vergabeverfahren". Dem widersprach Schavan.