Ziele und Aufgaben

Die Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) verfolgt das Ziel, die gemeinsame Identität des Ostseeraums durch eine enge Zusammenarbeit zwischen nationalen und regionalen Parlamenten zu stärken. Die BSPC soll politische Aktivitäten in der Region initiieren und leiten, die demokratischen Institutionen in den Teilnehmerstaaten unterstützen und stärken sowie den Dialog zwischen Regierungen, Parlamenten und Zivilgesellschaft verbessern.

Tagungen der Versammlung

Bei den einmal im Jahr stattfindenden Jahrestagungen befasst sich die Konferenz mit aktuellen Fragen des Ostseeraums und verabschiedet eine Resolution, die sich an die Regierungen und Parlamente auf nationaler und regionaler Ebene, den Ostseerat sowie an supranationale Gremien und internationale Organisationen wendet.

Der amtierende Vorsitzen des Ostseerates und der jeweilige Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der Ostseeparlamentarierkonferenz berichten über die Zusammenarbeit im Ostseeraum im Laufe des vergangenen Jahres. Im Mittelpunkt vergangener Jahrestagungen standen immer wieder umweltpolitische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit sowie der Schutz des gemeinsamen Lebensraums der Ostsee. Auch die Entwicklung der transeuropäischen Verkehrsnetze, die Stärkung von Demokratie und der Zivilgesellschaft im westlichen und östlichen Teil der Ostsee, die Nördliche Dimension der EU sowie arbeits- und beschäftigungspolitische Fragen gehören zu den Schwerpunktthemen der Konferenz.

Strukturen der BSPC

Ständiger Ausschuss

Der Ständige Ausschuss übt eine exekutive Funktion bei der Überwachung der Umsetzung der Schlussresolutionen aus und stellt die effektive Arbeitsweise der BSPC zwischen den Jahrestagungen sicher. Er legt der Konferenz einen Bericht über die Aktivitäten der BSPC und das jährliche Arbeitsprogramm vor. Er kann ferner während des Jahres aufkommende Fragen von besonderem Interesse aufgreifen und eine Stellungnahme zu ihnen abgeben. Der Ständige Ausschuss tritt drei bis viermal im Laufe eines Jahres zusammen.

Im Jahre 2005 erhielten der Deutsche Bundestag und das Europäische Parlament jeweils einen Sitz im Ständigen Ausschuss.

Erweiterter Ständiger Ausschuss

Ein Erweiterter Ständiger Ausschuss, der die Funktion eines Redaktionsausschusses wahrnimmt, befasst sich während der Jahrestagung mit der Ausarbeitung der Schlussresolution. Er tritt ein weiteres Mal im Laufe des Jahres zusammen, um vom Vorsitz des Ostseerates einen Bericht über die Umsetzung der Resolutionen und weitere aktuelle Fragen im Ostseeraum entgegen zu nehmen.

Arbeitsgruppen

Ad-hoc Arbeitsgruppen, die die Funktion von Ausschüssen wahrnehmen und in der Regel ein Mandat von zwei Jahren haben, bereiten durch ihre Arbeit die Behandlung der Hauptthemen auf der Jahreskonferenz vor. 2007 wurden die Arbeitsgruppe "Arbeitsmarkt und soziale Wohlfahrt" unter dem Vorsitz von Abg. Franz Thönnes, PStS, eingerichtet sowie die Arbeitsgruppe "Energie und Klimawandel" unter estnischem Vorsitz, in der der Deutsche Bundestag durch Abg. Kurt Bodewig als stellvertretenden Vorsitzenden vertreten ist.

Sekretariat

Das Sekretariat der Ostseeparlamentarierkonferenz befindet sich beim Nordischen Rat in Kopenhagen.