Bundestag berät Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes

Bundeswehr seit 2001 an Friedenssicherung und Wiederaufbau beteiligt

Der Bundestag hat am Donnerstag, dem 21. September 2006, über eine Verlängerung des Einsatzes von Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan beraten. Die Bundesregierung hat dem Parlament einen Antrag vorgelegt, in dem sie die Zustimmung des Bundestages für eine Fortsetzung bis zum 13. Oktober 2007 beantragt. Der Antrag wurde an den federführenden Auswärtigen Auschuss überwiesen. Am Donnerstag, dem 28. September 2006, wird das Parlament in einer namentlichen Abstimmung über den Antrag entscheiden.

Die deutschen Streitkräfte sind von Beginn an Teil der NATO-geführten internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan ISAF. Bis zu 3000 deutsche Soldaten sind in Afghanistan im Einsatz, um den Frieden zu sichern und den Wiederaufbau zu unterstützen.

Einsatz mehrfach verlängert

Der Bundestag stimmte 2001 erstmals der Friedensmission zu. 2003 wurde das Mandat der Vereinten Nationen über den Raum Kabul hinaus erweitert. Die Mehrheit der Abgeordneten billigte den erweiterten Einsatz und stimmte jährlich der Verlängerung um ein weiteres Jahr zu.

Begründung der Regierung

Durch das Engagement der internationalen Gemeinschaft sei es gelungen, in Afghanistan eine auf demokratischen Grundsätzen basierende politische Ordnung zu etablieren, heißt es in der Begründung der Bundesregierung. Es seien die grundsätzlichen Rahmenbedingungen geschaffen worden, dass das Land nicht erneut zu einem sicheren Hafen für internationale Terroristen werde.

Die Kosten für die Fortsetzung des Einsatzes beziffert die Bundesregierung in diesem Haushaltsjahr auf rund 460 Millionen Euro.