Erste Auslandsreise von Bundestagspräsident Lammert

Antrittsbesuch von Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert bei der Spitze der EU-Institutionen und der NATO.

Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert ist im Rahmen seiner ersten Auslandsreise nach Brüssel am Donnerstag, dem 2. Februar 2006 mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Josep Borrell Fontelles und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zusammengetroffen. Auch ein Gespräch mit NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer stand auf dem Programm.

Bei den Gesprächen mit der Spitze der EU-Institutionen wurde deutlich, dass ein großes Interesse an einer Fortsetzung der parlamentarischen Begleitung der nationalen Parlamente zur Unterstützung der europäischen Integration besteht. Das gelte insbesondere für eine erfolgreiche Lösung der mit dem Verfassungsvertrag verbundenen Fragen, erklärte der Bundestagspräsident zum Abschluss seiner Unterredungen in Brüssel. "Es besteht Einigkeit darüber, dass ein – wenn auch gut gemeinter – Aktionismus vermieden werden muss, der eher zur Irritation als zur Integration beitragen würde", so Lammert. "Die Europäische Union darf während der Reflexionsphase und auch danach weder überfordert noch überschätzt werden", erklärte der Bundestagspräsident weiter. Nach Angaben Lammerts würdigten seine Gesprächspartner die traditionelle Rolle Deutschlands im Integrationsprozess die Anliegen, besonders auch der kleineren Mitgliedsstaaten aufzugreifen und zwischen den Interessen zu vermitteln.