Sommerpause: Sitzungs-, aber nicht arbeitsfrei
Im Bundestag beginnt ab Montag, dem 10. Juli 2006, die parlamentarische Sommerpause. Doch die Arbeit hinter den Kulissen geht weiter. Bis zum 1. September 2006 finden zwar in der Regel keine Sitzungen im Plenum und in den Ausschüssen statt. Doch die Nachbereitung der vor der Sommerpause beschlossenen Gesetze und eingebrachten Gesetzesinitiativen ist zu erledigen: Stellungnahmen zu Detailfragen, Sitzungen und Anhörungen stehen an. Die meiste Zeit verbringen die Mitglieder des Bundestages allerdings in ihren Wahlkreisen, wo sie den direkten Draht zu den Bürgern, die sie im Parlament vertreten, besonders intensiv pflegen können.
Politik macht keine Pause
Das politische Geschehen hat während des so genannten
Sommerlochs eine andere Dynamik, daher verlaufen politische
Debatten manchmal unvorhersehbar. Auch in diesem Sommer stehen
Themen wie die Gesundheitsreform in der öffentlichen
politischen Diskussion. Die Fraktionen treffen sich zu
mehrtätigen Klausurtagungen, in der parlamentarischen
Geschäftsführung haben die Abgeordneten abwechselnd
„Dienst“. Für ihre Fraktionen gehen
Abgeordnete zu Veranstaltungen bei Verbänden,
öffentlichen Einrichtungen oder Wirtschaftsunternehmen.
Ereignisse im Ausland können dazu führen, dass das Plenum
auch in der Sommerpause zusammen kommt, um dringende politische
Entscheidungen parlamentarisch auf den Weg zu bringen.
Zeit für die Wahlkreise
Die Sommerpause ist vor allem dazu da, dass die Abgeordneten wieder länger in ihren Wahlkreisen sein können. Das betrifft nicht zuletzt auch die Familien der Volksvertreter, die am Heimatort wohnen. Abgeordnete im Wahlkreis treffen Bürger, Verbände und Initiativen, machen sich ein eigenes Bild von der aktuellen politischen Stimmung, haben ihr Ohr an der Basis, um Anregungen und Notwendigkeiten für politischen Handlungsbedarf im September wieder mit nach Berlin zu nehmen.
Leeres Parlamentsviertel
Im Sommer gehört das Parlamentsviertel den Besuchern der Stadt. Für die Mitarbeiter der Verwaltung gibt es in dieser Zeit keine Pause im eigentlichen Sinne. Jetzt, wo Büros leer stehen und der Plenarsaal bis auf die Parlamentsbesucher von niemandem genutzt wird, können Reparaturen vorgenommen werden, die beim laufenden Betrieb unmöglich wären. Belüftungssysteme werden komplett abgestellt, um sie zu warten, sie prüfen den Betrieb des Sonnensegels in der Kuppel und reparieren die möglicherweise defekte Schließautomatik von Bürofenstern, die in der heißen Phase der letzten Sitzungswochen auf Handbetrieb gestellt wurden.