Aufarbeitung der SED-Diktatur

Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Entwurf zur Änderung des Stasi-Unterlagengesetzes vorgelegt. In einer öffentlichen Anhörung werden am Mittwoch, dem 25. Oktober 2006, Sachverständige im Ausschuss für Kultur und Medien über diese Vorschläge diskutieren. Der Gesetzesentwurf sieht zum einen die Beibehaltung der Überprüfung von Personen mit herausgehobener politischer Bedeutung auf Mitarbeit beim Staatssicherheitsdienst der DDR vor. Zum anderen beinhaltet er Verbesserungen beim Zugang zu den Unterlagen für die wissenschaftliche Aufarbeitung der SED-Diktatur vor. Die Sachverständigen und Abgeordneten diskutieren auch über die Einführung eines wissenschaftlichen Beratungsgremiums, dessen Mitglieder der Bundestag ernennt.

21. Sitzung: Stasi-Unterlagengesetz

Liste der Sachverständigen:

• Michael Beleites, Sächsischer Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen
• Prof. Dr. Klaus Dietmar Henke, TU Dresden
• Dr. Hubertus Knabe, Wissenschaftlicher Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
• Jörn Mothes, Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen Mecklenburg-Vorpommern
• Prof. Dr. Dr. Richard Schröder, Humboldt-Universität zu Berlin
• Prof. Dr. Johannes Weberling, Universität Viadrina Frankfurt/Oder
• Prof. Dr. Uwe Wesel, em. Professor für bürgerliches Recht und Rechtsgeschichte, FU Berlin.

Ort: Paul-Löbe-Haus, Saal E 300
Zeit: 25. Oktober 2006, 16.00 bis 18.00 Uhr

Anmeldung: Gäste werden gebeten, sich bis zum 23. Oktober 2006 unter Angabe von Namen, Vornamen und Geburtsdatum beim Sekretariat des Ausschusses anzumelden (E-Mail: kulturausschuss@bundestag.de, Tel. 030 227 37773).

Für Medienvertreter gelten die üblichen Akkreditierungsbedingungen des Deutschen Bundestages. Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anzumelden.