Große Reformen und kleine Anfragen

Der 16. Bundestag hat bis zur diesjährigen Weihnachtspause 157 Gesetze verabschiedet, darunter langjährige Reformen wie die Modernisierung des föderalistischen Bundesstaates. Am Ende der gesetzgeberischen Arbeit der vergangenen 14 Monate standen neue Gesetze wie das Elterngeld oder das Steueränderungsgesetz. Die Abgeordneten beschlossen außerdem die Antiterrordatei, das Stasi-Unterlagen-Gesetz und verabschiedeten den Haushalt des Bundes für das Jahr 2007.

Die Detailarbeit an den Gesetzentwürfen findet in den Ausschüssen statt, wo die Abgeordneten die verschiedenen politischen Fachgebiete bearbeiten. Diese Feinarbeit findet nicht selten abseits des Rampenlichts statt. Manchmal steht allerdings ein Fachausschuss im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. So hat sich der Verteidigungsausschuss des Bundestages im Oktober 2006 als Untersuchungsausschuss eingesetzt, um die Vorwürfe des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz gegen die Bundeswehr-Eliteeinheit KSK zu klären.

Viele Fragen an die Regierung

In den ersten 14 Monaten nach seiner konstituierenden Sitzung am 18. Oktober 2005 fanden 74 Plenarsitzungen statt. Insgesamt wurden 297 Gesetzesvorhaben beim Bundestag eingebracht, 253 davon haben die Abgeordneten in erster von insgesamt drei Lesungen behandelt.

Die Abgeordneten kamen ihrer Aufgabe der Regierungskontrolle mit mehr als 1000 Fragen nach, die sie den Ministern oder Staatssekretären des jeweiligen Ressorts stellten. Im Einzelnen waren es 911 kleine und 21 große Anfragen, in 16 Befragungen der Bundesregierung forderten146 Frager eine Antwort.

8079 Redebeiträge und 969 Reden wurden unter der Kuppel des Reichstaggebäudes protokolliert.