Parlamentarische Protagonisten

Die Abgeordneten und ihre Debatten im Plenum sind die sichtbare Seite des Bundestages. Hinter den Kulissen beteiligen sich mehrere Protagonisten am großen parlamentarischen Zusammenspiel: Die Ausschüsse leisten die Facharbeit in der Gesetzgebung, das Präsidium sorgt für funktionierende Parlamentsabläufe, und die Parlamentarischen Geschäftsführer stehen an der Schnittstelle zwischen Fraktionen und Parlament.

Der Bundestag organisiert sich selber, um seine Aufgaben unabhängig wahrnehmen zu können: Gesetze zu verabschieden, um die Regierung zu kontrollieren und das Forum für politische Diskussionen und Meinungen zu sein. Die Abgeordneten übernehmen dabei in verschiedenen Gremien Funktionen und sorgen so für einen reibungslosen Ablauf des parlamentarischen Betriebs.

Bundestagspräsident: Repräsentant und zentrale Adresse

Das wichtigste Amt im Bundestag und das zweit höchste im Staat nach dem Bundespräsidenten bekleidet der Bundestagspräsident. Er repräsentiert die gesetzgebende Gewalt. Norbert Lammert ist der Bundestagspräsident der aktuellen 16. Wahlperiode. Im Präsidium vertreten ihn Wolfgang Thierse, Susanne Kastner, Gerda Hasselfeldt, Hermann Otto Solms, Petra Pau und Katrin Göring-Eckardt.

Eine der zentralen Aufgaben des Bundestagspräsidenten ist die Leitung der Parlamentssitzungen. Er eröffnet und schließt die Sitzungen, ruft die Tagesordnungspunkte auf und erteilt den Rednern das Wort. Er sorgt für die parlamentarische Ordnung während der Sitzungen und darf Abgeordnete ermahnen, ihnen das Wort entziehen und sie sogar von Plenar- und Ausschusssitzungen ausschließen. Der Bundestagspräsident ist die zentrale Adresse im Parlament für Gesetzentwürfe, Anträge, Initiativen und andere Schriftstücke und Anliegen. Der Präsident setzt jährlich die Höhe der staatlichen Mittel für die einzelnen Parteien fest. Auch beim Bundestagshaushalt ist er es, der die Mittel anweist. Der Präsident steht zudem an der Spitze der Bundestagsverwaltung mit ihren rund 2.500 Mitarbeiter. Er übt die Polizeigewalt und das Hausrecht in den Gebäuden des Parlaments aus.

Ältestenrat: Sitzungsplaner und Vermittler

Der Ältestenrat ist das wichtigste Gremium im Bundestag. Er koordiniert die parlamentarischen Abläufe, bereitet die Tagesordnungen vor und unterstützt den Präsidenten bei der Führung der Geschäfte des Parlaments. Dem Ältestenrat gehören der Bundestagspräsident, seine Stellvertreter sowie 23 von den Fraktionen gewählte Abgeordnete, darunter die Parlamentarischen Geschäftsführer und ein Vertreter der Bundesregierung an.

Zu Beginn einer Wahlperiode verabreden die Fraktionen im Ältestenrat zum Beispiel, wer in welchem Ausschuss den Vorsitz übernimmt. Der Ältestenrat, dem im übrigen nicht die ältesten Abgeordneten angehören, legt Termine der Sitzungswochen im voraus fest, stimmt die Zeitplanung der Ausschüsse ab und vermittelt zwischen den Fraktionen. Eine wichtige Aufgabe ist außerdem der "Voranschlag für den Haushaltseinzelplan des Bundestages", den der Ältestenrat aufstellt. Von diesem Voranschlag kann der Haushaltsausschuss nur im Einverständnis mit dem Ältestenrat abweichen.

Parlamentarische Geschäftsführer: Manager zwischen Parlament und Fraktion

Die Parlamentarischen Geschäftsführer gehören zu den einflussreichen und bedeutsamen Akteuren im Deutschen Bundestag. Jede Fraktion hat einen eigenen Parlamentarischen Geschäftsführer für die Alltagsgeschäfte in Parlament und Fraktion. Sie bereiten die Plenarsitzungen vor, planen im Ältestenrat die Tagesordnung, sorgen für Geschlossenheit ihrer Fraktion und halten die Abgeordneten ihrer Fraktionen bei wichtigen Abstimmungen zusammen. Innerhalb der Fraktion koordinieren sie die Gremien, wirken bei der Besetzung der Fraktions- und Parlamentsauschüsse mit und haben ein Ohr für die Stimmung an der Basis. Die Parlamentarischen Geschäftsführer gelten daher als "Manager des Parlamentes" und arbeiten in enger Abstimmung mit dem Fraktionsvorsitzenden. Als Mittler ihrer Fraktion zu Regierung, Bundesrat, Partei und Verbänden spielen sie außerdem eine bedeutende politische Rolle.

Fraktionsvorsitzende: Praktische Organisation und das erste Wort

Die Fraktionsvorsitzenden sind es meistens, die vor die Kameras treten und die Position ihrer Fraktion öffentlich vertreten. Und auch in wichtigen Debatten haben sie oft das erste Wort.  Die Fraktionsvorsitzenden sind für das politische Geschäft verantwortlich. Sie organisieren die Fraktionsarbeit, bereiten die Fraktionssitzungen vor,  sorgen für den Zusammenhalt der Fraktion und halten diese auf den Laufenden. Jede Fraktion hat einen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende, die Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben jeweils zwei gleichberechtigte Mitglieder an ihrer Spitze. In der Organisation der Fraktionsarbeit werden die Vorsitzenden von den Parlamentarischen Geschäftsführern unterstützt.

Ausschussvorsitzende: Facharbeit im Detail

Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den 22 Ausschüssen des Bundestages ab. Auf jede Bundestagssitzung kommen in der Regel zehn Ausschusssitzungen. Daher haben die Ausschussvorsitzenden eine bedeutende Position im Ablauf der parlamentarischen Beratung. Sie bereiten die Sitzungen vor, berufen sie ein und leiten sie. Die Ausschüsse arbeiten an den Gesetzentwürfen, die das Plenum nach der ersten Lesung zur detaillierten Beratung an die jeweiligen Ausschüsse überweist. Die Ausschüsse können Anhörungen mit Experten einberufen. Das Selbstbefassungsrecht legitimiert sie, Themen ohne Überweisung durch den Bundestag zu beraten und sich von den Ministerien über Gesetzesvorhaben informieren lassen.